Es folgt: Eine Wahlwiederholung? (Satirische Betrachtung)

Auch wenn es den meisten Menschen, liebe Freunde, gar nicht so bewusst ist, auf welch wackeligen Beinen die österreichische Demokratie momentan eigentlich steht, von Volksentscheiden wie zur Kaiserzeit kann ja sowieso keine Rede mehr sein, so wollen wir, gerade weil die Schlagzeile der KRONEN Zeitung heute wieder einmal heisst:

KRONE: Sobotka: FPÖ bereitet nächste Wahlanfechtung vor

auch auf das Thema der Doppelstaatsbürgerschaften Türkei-Österreich eingehen.

Das Türken hier in Österreich mit einer Doppelstaatsbürgerschaft wählen dürfen, während Bulgaren noch nicht einmal eine Doppelstaatsbürgerschaft erhalten können, sämtliche EU Bürger also EU Anwärtern wie den Türken hinten angestellt sind, ist schon ziemlich erstaunlich.

Noch erstaunlicher für mich ist allerdings, dass wir in Österreich Türken mit Doppelstaatsbürgerschaft haben, und im Normalfall gilt die zuletzt angenommene Staatsbürgerschaft, die wählen dürfen, gleichzeitig aber auch über österreichische Staatsbürger verfügen, die weil sie obdachlos sind und ihnen nur ein P7 Zentralmeldeschein zur Verfügung steht, von der Wahl ausgeschlossen sind.

Auch die Postalanschrift ist nämlich an die Überbelagsregel gebunden.

Österreichische Obdachlose, die in keiner Wählerevidenz aufscheinen. 

Nicht wählen dürfen, weil man es 2013 verabsäumte, als Zentralmeldeadresse gleich die in den Meldezetteln vorgesehene Postalanschrift zu verwenden und das Melderecht für Obdachlose für genau eine Institution aufzuheben.

Man ihnen also nur das Recht zur Arbeitssuche, nicht aber das Wahlrecht zugestanden hat.

Ihnen durch keine Eintragung in die Wählerevidenz das Wahlrecht entzogen hat.

Wenn Sobotka diesmal also befürchtet, die FPÖ könnte eine Wahlanfechten planen, so müssten wir Obdachlosen in der Politik hierzu als Stellungnahme wie folgt formulieren:

Mich würde es nicht wundern! Und das dann zu Recht!

Denn: Wo gibt es das, das Fremdstaatsbürger/innen, Türken, allen anderen EU Bürgern gegenüber bevorzugt, wählen dürfen, während dem die eigene Bevölkerung, nur weil sie obdachlos geworden ist, siehe Hochwasser in Steiermark, Kärnten und Tirol letztlich  von der Wahl ausgeschlossen ist?

Findet Ihr nicht?

Was uns übrigens nicht daran hindern wird, dennoch darauf zu schauen beim ersten Wahlgang am 15.10.2017 mit dabei zu sein. Denn: Wenn wir die UEs nicht bis zum 18.8. erreichen, es fehlen noch 166, dann wären wir auch bei einer Wahlwiederholung nicht mit dabei. Wenn wir es aber schaffen ermächtigt es uns zur Teilnahme an allen Wahlgängen

Ihr findet uns daher auch heute wieder vor dem Magistrat 12, Schönbrunnerstrasse 259,1120 Wien

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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