Leistungsbezogene Bezahlung für Politiker/innen

Ganz ehrlich, Freunde. Da gibt es so Tage, da traut sich dann niemand mehr danach zu fragen, warum die Christlich Liberalen  eigentlich ihre Vorschläge mache.

Zum Beispiel: Die leistungsbezogene Bezahlung für Politiker/innen.

Was meint Ihr, wie viel Geld wir alle uns dieser Tage sparen würden, wenn die Politiker/innen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ein jedes Mal dann, wenn sie wieder einmal einen Ministerrat absagen oder ohne einem Ergebnis aus einer Nationalratssitzung hervorgehen, für diesen Tag einfach nichts bezahlt bekämen.

Was meint Ihr, wie viel Geld wir uns sparen würden, wenn ein jeder Tag, ausser bei krankhafter Entschuldigung, welchen ein Abgeordneter/eine Abgeordnete bei Nationalratssitzungen fehlt als unentschuldigt und daher nicht zu bezahlen gewertet würde.

Und wie einfach es doch wäre, dann die Steuern zu senken.

Ganz einfach, in dem nicht erbrachte Leistungen auch nicht bezahlt würden.

Man das selbe System auf Kammern, Krankenkassen etc. ebenfalls anwenden würde und dort gleichzeitig die Zwangsmitgliedschaft aufhebt, damit die Mitglieder nur dann zur Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Gebietskrankenkasse, etc. gehen, wenn diese eine Leistung für den Menschen erbringen.

Man also die Gesellschaft straffen würde.

Dies ist aber nur eine der Säulen, welche zur Steuerentlastung beitragen könnte.

Gemeinnützige Industrie

So sehen wir Christlich Liberalen zum Beispiel die Möglichkeit von Gemeinnütziger Industrie, dass heisst von Gemeinnützigen Vereinen, deren Ziel die Steuerentlastung ist und welche, da sie gemeinnützig sind, Patente aber nur gegen kommerzielle Nutzung schützen, von Staatsseiten, welcher diese Vereine initieren sollte, der Staat als Unternehmer eben, eigene Einnahmen für den Staat erwirtschaftet.

Menschengleichheit

Fragen uns, wie dies eigentlich den allgemeinen Menschenrechten des Jahres 1948 entspricht, wenn Grosskonzernunternehmer anders besteuert werden als der Klein- oder Mittelunternehmer.

Allgemeine Menschenrechte: Alle 30 Artikel

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Steuerentlastung

Wir Christlich Liberalen wundern uns daher darüber, wenn die anderen Parteien Sebastian Kurz kritisieren, dass dieser die Steuern auf 40 Prozent senken will und dazu fast geschlossen meinen:

Das geht nicht.

Gehen tut unseres Erachtens deutlich mehr.

Kritisieren tun wir aber Sebastian Kurz auch.

Weil wir uns fragen: Warum nicht deutlich tiefer gehen?

Was meinen Sie?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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