Christlich Liberale: EU-Austritt – Ja oder Nein?

Nachdem am heutigen Tag in Grossbritannien Wahlen sind, liebe Freunde, zu welcher wir der Premierministerin May viel Erfolg wünschen wollen und nachdem man die Christlich Liberalen in Österreich fragt, wir hätten ja das Rauscher Volksbegehren mit unterstützt, ob wir für den ÖXIT wären,  wollen wir zu diesem Thema noch einmal Stellung beziehen.

Zur EU

Die EU, also die Europäische Union, ist unserem Verständnis nach und das sagt auch schon das Wort „Union“, ein Vertrag von bisher 27 in Zukunft 26 gleichstarken Staaten, welche eine Zusammenarbeit vereinbaren.

Einen gemeinsamen Wirtschaftsraum und gegenseitige Unterstützung, so weit es die Gesetze der Nationalstaaten zulassen.

Die EU ist kein Staat und kann dies auch nicht werden, weil ja die Verfassung der EU in Frankreich und den Niederlanden bei Volksabstimmungen bereits abgelehnt wurde.

Die EU kann daher de fakto auch keine Strafgebühren verhängen.

Zu EURATOM

Einer der Träger der EU, ich meine neben der Pan Europa Bewegung eines Karl von Habsburg, welcher die Entwicklung dieser Bewegung schon seit geraumer Zeit härtest kritisiert, ist die EURATOM also eine Bewegung, welche in Europa die Atomkraft vorantreiben will.

Verträge wie TTIP oder CETA nach Europa einschleift, um sich durch die amerikanische Atomlobby, aber auch die Pharma- und Gentechnik der USA abzusichern.

Meist hängen diejenigen nämlich die unbeliebt sind, ebenfalls wieder in der einen oder anderen Form zusammen.

Sachkritik

Was die EU den echten GRUENEN, heute nennen wir sie „Christlich Liberale-Österreichs rot-grüne Volkspartei“, denen also die von Anfang an für Sonnenvoltaik und gegen Atomkraft eintraten, eher unsympatisch macht.

Dazu kommt, dass die EU permanent ihre Befugnisse überschreitet.

Strafgebühren verhängt, obwohl diese nicht zulässig sind.

Sich in die Staateninterna einmischt.

Und vieles mehr.

Sprich: Die EU kränkelt. Oder sollte man sagen: menschelt?

Die berechtigte Frage, welche sich daher Menschen wie die Premieministerin May von Grossbritannien stellen, ist:

Sollte man daher austreten?

Sollte man daher aus der EU austreten?

Würde das das Problem für die Einzelstaaten lösen?

Wir Christlich Liberalen glauben: NEIN.

Das Problem liegt ja nicht dort, dass die EU widerrechtlich Strafgebühren verhängt, sondern vielmehr dort, dass die Österreichische Bundesregierung bereit ist, widerechtlich verhängte Strafgebühren auch noch zu bezahlen.

Das Problem ist auch nicht, dass die EU eine NATO Mitgliedschaft fordert, sondern das die Österreichische Bundesregierung der Aufforderung einfach nachkommt.

Anstatt zu argumentieren: Schade, dann können wir wohl offensichtlich kein EU Mitglied sein. Denn: Wir haben die immerwährende Neutralität.

Oder: Das Problem liegt auch nicht darin, dass sich die deutsche Bundeskanzlerin auf den Brenner stellt und dort laut schreit: Macht die Grenzen auf!

Sondern das die Österreichische Bundesregierung dies in der Folge dann auch noch tut.

Sprich: Das eigentliche Problem also nicht die EU oder Mitglieder der EU sind, die zu kriminellen Handlungen aufrufen, sondern das unsere Bundesregierung, diese Taten dann in der Folge auch noch umsetzen.

Und selbst wenn wir aus der EU austreten würden:

Diese Politiker/innen blieben uns erhalten.

Glaubt ihr nicht?

Übrigens:

Nachdem mich gerade Menschen auf Facebook gefragt haben, welchen Vorteil meiner Meinung nach die EU bringt. In der jetzigen Form: Sicher keinen! Ausgestattet mit dem Christlich Liberalen Schweizer Modell und dem Osteuropäischen Kerneuropa wäre das allerdings anders.

 

 

Advertisements

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
Dieser Beitrag wurde unter Begrüssung veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.