Die Macht geht vom Volke aus

Nachdem in den letzten Jahren immer und immer wieder Volksbegehren, wie CETA, Bildung, EU-Austritt, etc. und Petitionen einfach von der Regierung ad acta gelegt wurden, ohne das man die Ansuchen des Volkes respektierte, das letzte tatsächlich vom Volk initierte Volksbegehren in Österreich war das Atomkraftwerk Zwentendorf zu Zeiten Bruno Kreiskys, haben es sich die Christlich Liberalen zum Ziel gesteckt, bei den nächsten Wahlen für die Wiedereinführung von Volksentscheiden anzutreten.

Während nämlich Volksbegehren und Petitionen in der Direkten Demokratie nur Bittgesuche sind, Gesuche, denen unsere Politiker und Politikerinnen, angeblich also Volksvertretern/innen in keinster Weise Gehör schenken wollen und auch nicht müssen, denn:

Es sind eben nur Gesuche

ist die Basis der in der Schweiz bis heute praktizierten Volksentscheide die Umkehr der politischen Richtung. Der Abgeordnete als Volksangestellter.

Führt also zu dem in der Verfassung festgehaltenen Ansatz des Artikels 1: Österreich ist eine demokratische Republik das Recht geht vom Volke aus.

Denn: Es wundert uns nicht, dass die Menschen letztlich ihrer politischen Aufgabe als Entscheidungsträger nicht mehr nachkommen wollen, wenn dies von der sogenannten Politik, einem heute gegen die Verfassungsgrundlage agierenden System, einfach ignoriert wird.

Ihr

Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Christlich Liberalen

 

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Christlich Liberalen - Österreichs rot-grüner Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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