Das Kaisertum Österreich war demokratischer

Auch wenn wir momentan, liebe Freunde, mit den Christlich Liberalen wirklich für Aufsehen sorgen, wann seit der Gründung der Republik Österreich ist jemals eine monarchistisch-humanistische Mannschaft unter den ersten Rängen eines Alexa Rankings der österreichischen Parteien erschienen, so erreicht uns doch immer wieder die Frage:

Ihr habt ein wirklich gutes Programm. Aber: Warum seid ihr für die 1867er Verfassung?

Eine Frage, welche mir fast täglich gestellt wird und über die ich lange nachgedacht habe.

Denn: Wenn ich dann auf diese Frage antworte, dann schaut man uns gross an. Dann erwecke ich grosses Erstaunen.

Ja. Das Kaiserthum Österreich war einfach demokratischer.

Wenn der Kaiser früher mit dem Oberhaus und dem Abgeordnetenhaus keinen einstimmigen Beschluss fassen konnte, dann wurden die drei Themen aufgelistet und man fragte das Volk.

Und wenn das Volk eine Petition, heute würde man sagen, ein Volksbegehren, initierte, dann war dies für den Reichsrat bindend.

Wenn das Volk ein Anliegen an den Kaiser hatte so gab es eine gesetzlich geregelte Audienz und man musste nicht darauf hoffen, dass unter Umständen die Person, welche man erreichen möchte sich am 26.Oktober Zeit nimmt.

Wenn eine Demonstration stattfinden sollte, so wurde, obwohl zugegeben bei manchen Demonstrationen heute zu Tage ist das durchaus notwendig, nicht festgelegt, wo sie stattfinden sollte, sondern man konnte den Platz frei wählen.

Dadurch das es frühere härtere Strafen gab, hielten sich die Menschen auch deutlich lieber an die Gesetze.

Und wenn man Flugblätter verteilte, so musste man so eine Flugblattaktion noch nicht einmal anmelden. Man konnte einfach agieren.

Die Pressezensur, oder sollten wir sagen der APA/red Journalismus war in der Dezemberverfassung von 1867 verboten.

Sie meinen das hat nie so stattgefunden?

Doch zur Zeiten Karl I. Leider aber nur 2 Jahre.

Davor zu Zeiten Kaiser Franz Josefs, dem Kaiser der die Dezemberverfassung 1867 sanktionierte, eine Verfassung aus der ich oben nur einfach zitierte, leider noch nicht.

Abschrift Dezemberverfassung

Nicht aber, weil es nicht vorgesehen gewesen wäre, sondern weil sich der Kaiser genauso wenig an die Verfassung hielt, wie die heutigen Abgeordneten.

Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus. Sind Sie sicher?

Die Presse: Für wie dumm halten Österreichs Politiker ihre Bürger eigentlich?

Abegeordnete, die manchmal scheinbar auch die Meinung vertreten:

Wir sind der Kaiser. Wir stehen über Gesetzen.

Aber:

Ist es nicht sinnvoller das Optimum für das Volk anzustreben, auch wenn es ursprünglich einmal genauso wenig eingehalten wurde, wie heute, als zu sagen:

Der Kaiser hielt die Gesetze nicht. Und daher waren sie schlecht.

Was meinen Sie?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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Eine Antwort zu Das Kaisertum Österreich war demokratischer

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