Flucht: Einmal sachlich betrachtet (Ein offener Brief an die Bundesregierung)

Liebe Bundesregierung!

Sicherlich und das möchte ich gleich vorwegnehmen, regeln die allgemeinen Menschenrechte des Jahres 1948 der Vereinten Nationen, dass ein jeder Mensch das Recht besitzt seine Heimat zu verlassen und sich in einem jeden anderen Land der Welt niederzulassen.

Allgemeine Menschenrechte des Jahres 1948 alle 30 Artikel

So weit einmal vorweg, damit man mir nicht nachsagt, die Christlich Liberalen wären eine rassistische oder rechtsextreme Mannschaft. Wir sind Humanisten.

Nein, genau das regelt der Artikel 13. Und der Artikel 14:

Artikel 13 (Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit)
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Der Artikel 13 gewährt ein allgemeines Niederlassungsrecht. Der Artikel 14 sichert einem jeden Menschen zu, in einem anderen Land Schutz vor Verfolgung, also Asyl, zu suchen (Was in Staaten mit Ausreiseverbot, zum Beispiel der DDR, notwendig erschienen sein mag):

Artikel 14 (Asylrecht)
1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Und Artikel 23 sichert einem jeden Menschen das Recht auf Arbeit zu:

Artikel 23 (Recht auf Arbeit, gleichen Lohn)
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.
Was des dem Menschen aber nicht zusichert ist in diesem Land um Asyl anzusuchen und sich dann von diesem neuen Land ganz einfach versorgen zu lassen.

Nicht aber mehr!

Das so wird es häufig behauptet, täten die Genfer Konventionen.

Aber in Wahrheit auch nicht:

Genfer Konventionen

Wikipedia: Genfer Konventionen

Die Genfer Konvention 1869 geschaffen als Sicherheit für Kriegsverletzte, sicherten diesen zu, das Land zum eigenen Schutz zu verlassen, ohne hierbei einen Landfluchtparagraphen zu verletzen.

Sicherten in der 1977 Fassung der Zivilbevölkerung zu, im eigenen Land Schutz vor Übergriffen auf die Zivilbevölkerung zu erleben. Und das sich die UNO hierfür einsetzen würde, dass diese beendet werden.

Mehr aber nicht!

Weder in der Fassung von 1864, noch derjenigen von 1949, noch der 1977 ist geregelt, dass unverletzte Zivilbevölkerung das Land verlässt und sich dann in einem anderen Land versorgen lässt.

Das hat unserem Verständnis nach auch weder etwas mit „Flucht“ noch mit „Asyl“ zu tun.

Entspricht unserem Verständnis nach noch nicht einmal den allgemeinen Menschenrechten:

Flucht

Flucht finden wir schon sehr früh in der Geschichte niedergeschrieben. Zum Beispiel als Josef und Maria nach Ägypten fliehen, weil man ihr Kind in Israel ermorden will. Die Flucht ist die Bewegung in ein sicheres Nachbarland und der Gedanke dort zu verweilen, bis die Gefahr gebannt ist. Da ein jeder Mensch ein Arbeitsrecht besitzt, sich dort durch der eigenen Hände Arbeit zu ernähren.

Ja. Auch Josef ging in Ägpten bekannter Weise seinem Beruf als Schreiner nach und wartete dort geduldig bis Herodes verstarb.

Wäre er nicht nach Israel zurückgekehrt, so stände heute in der Bibel wahrscheinlich:

Auswanderung nach Ägypten.

Asyl

Stimmt! Und genau dann und nur dann kann man eigentlich von Aysl reden.

Auch für den Begriff „Asyl“ finden wir in der christlichen Geschichte schon sehr früh eine Definition.

Nämlich dort, wo Kirchen Vogelfreien das Asylrecht zugestanden um sich vor dem sicheren Tod in Sicherheit zu bringen. Man Menschen also Unterschlupf zum Zwecke des Selbstschutzes gewährte.

Es gibt aber keinen Fall von „Flucht“ oder „Asyl“ in welchem keinerlei Verfolgung stattfand.

Die Gefahr alleinig darin bestand, dass in dem Land Krieg herrschte. Oder man sich dort nicht ausreichend versorgen konnte.

Das wurde in Österreich zwischen 1938 bis 1945 dadurch geregelt, dass sich die Menschen in den Keller flüchteten. Bis heute erinnern hieran zahlreiche Sirenen.

Und sollte es tatsächlich notwendig sein aus Gründen der Verfolgung, unter Umständen durch die IS, die Heimat zu verlassen, dann ist es unserem Verständnis nur so lange Flucht, bis man ein Gebiet erreicht, in welchem die IS nicht Landesherr ist.

Denn: Eine Flucht entsteht nur als Schutz vor der Regierung.

Mehr wird hierbei übrigens auch durch die Genfer Konventionen nicht geregelt.

Aufforderung an die Bundesregierung

Wir Christlich Liberalen ersuchen daher die Bundesregierung darum, dass nicht durch Gesetze geregelte „Mehr an Leistung“ einzustellen, oder letztlich aus eigener Tasche zu bezahlen.

Insbesondere da es, da die selben Möglichkeiten der ärmeren Bevölkerung Österreichs nicht zustehen eine Bevorzugung und damit in unseren Augen eine Menschenrechtsverletzung des Artikels 2 verkörpert.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Mit freundlichen Grüssen

Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Christlich Liberalen

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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Eine Antwort zu Flucht: Einmal sachlich betrachtet (Ein offener Brief an die Bundesregierung)

  1. Frank Poschau schreibt:

    Flucht ist immer die letzte Möglichkeit aus der Erkenntnis.
    „Die letzte Völkerwanderung wurde durch eine Naturkatastrophe ausgelöst, heute reicht die Gier der Wirtschaft und deren Vasallen aus, man nennt sie auch Politiker und Richter.“
    Volksdichter
    Frank Poschau

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