Österreich rüstet hoch

Fast so als stände ein Krieg vor der Tür hat sich nunmehr nicht nur der private Bürger, im letzten Jahr wechselten 57.000 Schusswaffen ihren Besitzer, mehr als je zuvor, dazu entschlossen hoch zu rüsten, sondern es hat auch den Staat bewegt Forschungsausgaben, trotz der immerwährenden Neutralität, gerade in der Rüstungsindustrie, zu erhöhen.

KRONE: Österreicher rüsten auf: Waffenkäufe gestiegen

Die Verteidigungsforschung so Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ)  anzukurbeln um, nun ja, die Neutralität zu schützen? Denn Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten? Das könnte Neutralität gefährdend sein. Selbst wenn man nur Forschungsergebnisse veräussert.

KURIER: Bundesheer: Verteidigungsforschung wird ausgebaut

Um, die Neutralität zu schützen, welche man übrigens schon vor einigen Jahren, gemeinsam mit einem Vertrag der EU mit der NATO aufgegeben hat.

Tagesschau.de: NATO und EU rücken enger zusammen

Etwas, dass Einem bei einem Blick ins Wikipedia, ja dann auch bestätigt wird.

Wikipedia: Österreichische Neutralität

Nur waren solche Behauptungen immer wieder von der Regierung mit „Hirngespinnste von Verschwörungstechnikern“ abgetan worden. Rüstungsforschung aber ohne Verkauf? Das ist zu teuer.

So fragt man sich nun, was denn eigentlich in Zusammenhang mit der Neutralität „immerwährend“ heissen mag?

Ob eigentlich bekannt ist, dass die „immerwährende Neutralität“ ein Gesetz im Verfassungsrang darstellt? Oder dargestellt hat?

Wikipedia: Österreichische Neutralität

Das unsere Interessen dann  im Osten liegen, beweist am heutigen Tag wieder einmal unser Herr Aussenminister Sebastian Kurz, der sich als OSZE Vertreter, im heurigen Jahr hat ja Österreich den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, in die Ukraine aufgemacht hat, einen Staat in welchem seit einer Volksabstimmung zum EU-Beitritt, die übrigens negativ ausging, ansgestiftet durch die EU-Befürworter, Bürgerkrieg, nein, teilweise sogar ein internationaler Konflikt mit Russland besteht.

Seine erste Aufgabe als Leiter der OSZE.

Der Standard: Aussenminister Kurz besucht Ostukraine

Bleibt abzuwarten auf welcher Seite des offenen Konflikts zwischen NATO und Russland sich Österreich letztlich in der Ukraine einmischen wird.

Was meinen Sie?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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