Bundespräsidentenwahl: Was wirklich zählt

Es lebe die Sozialkompetenz!

Auch wenn ich nunmehr seit einigen Tagen immer wieder höre, wer denn nun eigentlich alles hinter welchem Kandidaten stecken würde, Alexander van der Bellen hat das sogenannte Establishment, Norbert Hofer den St. Georgsorden und damit den Adel als auch etliche Altpolitiker/innen auf seiner Seite, so frage ich mich doch:

Ist das wirklich wichtig?

Kommt es heute zu Tage wirklich nur noch darauf an, wer hinter einem Politiker/einer Politikerin steht? Nicht mehr darauf, ob er/sie der von ihm/ihr gewählten Aufgabe überhaupt gewachsen ist?

In dem Fall:

Ob er den Aufgaben eines Bundespräsidenten überhaupt gewachsen ist?

Möglich, dass man ein Amt annimmt ohne sich zu fragen:

Was eigentlich ist ein Bundespräsident?

Die Aufgaben eines Bundespräsidenten sind vielschichtig.

Sie sind der Rolle des Kaisers in der 1867er Verfassung angeglichen.

Und daher staatstragend.

Daher hat ein Bundespräsident primär einmal die Aufgabe, von seinem Veto und seinem Vorschlagsrecht gebraucht zu machen, auch wenn ich bei den letzten Präsidenten dieses Vorschlagsrecht selten angewandt erlebte.

Er sollte mit dem Nationalrat und dem Bundesrat gemeinsam überprüfen, ob numehr Gesetze für unser Land gut sind oder nicht. Und dieses in einem 6 Augenprinzip beschliessen.

Wenn notwendig also auch ihm sinnlos oder staatschädliche Gesetze, selbst wenn diese aus Brüssel kämen, einfach ablehnen.

Denn: Laut der österreichischen Bundesverfassung von 1920 hat sich keine auswertige Macht, in die Entscheidungen des Staatsinneren einzumischen.

Gesetze also von Auswärts an Österreich herangetragen ohne Überprüfung einfach nur umzusetzen hiesse eines: Landesverrat.

Die Umsetzung ohne einer Überprüfung auf Sinnhaftigkeit für Österreich wäre daher im Normalfall strafbar. Gut, dass es die Immunität gibt.

Es ist ganz klar geregelt, dass sich kein Politiker/keine Politikerin eines anderen Staates in die Innenpolitik Österreichs einmischen darf.

Auch keine Angela Merkel. Ebenso wie es in der Verfassung verankert ist, dass Österreich seine Souveränität zu wahren hat.

Staatsschutz: Wahrung der Neutralität

Zur Aufgabe des Bundespräsidenten, sich gegen die Einmischung von Aussen zu wehren, käme also auch der Staatsschutz. Und da sich Österreich dazu entschlossen hat die immerwährende Neutralität auszurufen, auch diese zu wahren.

Als Vorsitzender und Oberbefehlshaber der Armee wenn nötig diese auch mit der Waffe zu verteidigen..

Die Interessen des neutralen Staates Österreich zu schützen.

Höchste Sozialkompetenz des Staates

Im Bereich des Sozialen dient, so wie früher der Kaiser auch, als höchste Instanz.

Ein jeder/eine jede in Not geratene Österreicher/in sollte sich als Letztinstanz an den Bundespräsidenten wenden können.

Der wiederum mit dem Bittsteller gemeinsam nach einer Lösung suchen sollte.

Man nennt dies: Sozialkompetenz des Bundespräsidenten.

Eine Kompetenz in welcher sich inzwischen beide Kandidaten in meinen Augen eine Blösse gegeben haben.

Denn: Während sie lustig am Viktor Adler Markt feierten, sassen die österreichischen Obdachlosen nur wenige Meter entfernt, am Keplerplatz und froren.

40 Meter trennte die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten also von ihrem eigentlichen Aufgabengebiet.

Dem Einsatz für den Menschen.

Da half noch nicht einmal der permanente Zuruf des Templer Ritterordens. Oder sollten wir sagen: Der Christlich Liberalen?

Nein, gegen die Aufforderung ihrer zukünftigen möglichen Aufgabe als  Bundespräsident einfach einmal nachzugehen, waren beide ressistent.

Und: Wenn Einer schon nicht auf die offensichtlich schwächsten Glieder der Gesellschaft schaut, nun, warum sollte er dann eigentlich auf den Rest der Bevölkerung schauen können?

Bleiben als Entscheidungskritierium am Sonntag also nur noch die Themen Staatsschutz/Neutralität und Aufrechterhaltung des 6 Augenprinzips/Demokratie.

Repräsentation heisst nicht Staatsurlaub

Präsentation gegenüber dem Ausland, was selbstverständlich nicht nur heissen „Hey super, ich fliege auf Urlaub“, sondern auch aber von Anforderungen von Politikern/innen auf Österreich von Aussen.

Bei einem guten Ruf international, welcher allerdings nach diesen Wahlen eher 2 bis 3 Legislaturperioden brauchen dürfte, Wirtschaftskompetenz.

Die Möglichkeit Auftrage für Österreich zu lukrieren. Ja eigentlich keine wirkliche Aufgabe der Jobdeskription eines Bundespräsidenten.

Hierfür dienen in der Regel Wirschafts- oder Aussenministers.

Wer also meiner Meinung nach der bessere Bundespräsident wäre?

Entscheiden Sie selbst.

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen .)Herausgeber des Liberalen Boten
Dieser Beitrag wurde unter Begrüssung veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Bundespräsidentenwahl: Was wirklich zählt

  1. Einen besseren Bundespräsidenten als den Geheimdienstler und Begünstigten des MfS wird man kaum noch finden. Muss es immer wieder einer sein der so viel Dreck am Stecken hat wie Gauck und Steinmeier!?? Haben wir des letzteren Rolle bei Zersetzung und Zerstörung Jugoslawiens vergessen? Vom Maidan ganz zu schweigen !? https://adamlauks.com/2016/11/19/war-bundespraesident-gauck-ein-gluecksfall-fuer-deutschland-ja-einen-besseren-verdient-das-vereint-deutschland-auch-nicht/

Schreibe einen Kommentar

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s