USA ist nicht Europa tauglich

Eigentlich erstaunlich, liebe Freunde, wenn man Sebastian Kurz (ÖVP)  so zuhört, wenn er meint „die Türkei ist nicht EU tauglich, weil sie wieder die Todesstrafe einführen möchte“, während dem sein Amtskollege Reinhold Mitterlehner (ÖVP) überhaupt kein Problem damit hat, die Neuauflage von TTIP zu fordern.

Dabei exikutiert die USA seit eh und je die Todesstrafe und kennt bis heute sogar das Thema „Folter“ (Guatanamo).

Erstaunlich auch, dass zwar der Menschenrechtsrat der UN die Russen nicht mehr als Menschenrechtsrat tauglich erachtet, weil sich die russische Regierung dazu entschlossen hat, in Syrien die regierende Partei Assads zu unterstützen, also sich in Syrien in einem Krieg befindet, es aber keinerlei Problem für die Menschenrechte darzustellen scheint, dass die USA wenige Meter daneben in Mosul momentan die Regierungsmannschaft Syriens beschiesst.

Erstaunlich, dass es uns in Österreich auffällt, wenn Viktor Orban versucht mit Zäunen die Zuwanderung zu kontrollieren, man gleich von einer Menschenrechtsverletzung spricht, da es sich ja um Gläubige handle die da kämen, man also vor Weihnachten etwas kulanter sein sollte, es aber gleichzeitig kein Problem darstellt die Weihnachtsmärkte auf Wintermärkte umzubenennen, dem Nikolaus das Kommen in den Kindergärten zu untersagen und man darüber nachdenkt ob man Weihnachten in Schulen überhaupt noch feiern darf.

Man davon spricht, dass Russland doch keine Demokratie hätte, wenn es Verzeihung wie hiessen die nackten Weiber noch mal, nicht im Parlament oder in den Kirchen rumspringen liesse, während man in Österreich die Volksbegehren und Petitionen mit der Begründung „das Volk ist ja zur Demokratie zu blöd“ einfach ignoriert.

Zur selben Zeit aber stolz behauptet:

Unsere Verfassung beginnt mit Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik, das Recht geht vom Volke aus.

Erstaunlich, dass man all das was im Westen passiert also als Menschenrecht tauglich erachtet, auch dann wenn es der Menschenrechtscharta 1948 der Vereinten Nationen ganz klar widerspricht, während dem man die Meinung vertritt, dass der Osten ja keine Menschenrechte kennt.

Ja man zwar sieht, wenn in anderen Staaten die Menschenrechte nicht eingehalten werden, niemand aber auf die Idee käme, unser Land einmal auf Menschenrecht Konventionstauglichkeit zu überprüfen.

Arbeitsrecht?

Meinungsfreiheit?

Religionsfreiheit?

Schutz vor Armut?

Gleichheit an Recht und Würde?

Nun ja, ich weiss nicht.

Was meinen Sie?

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen .)Herausgeber des Liberalen Boten
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