Christlich Liberale: Wir fordern die FAIRE DEMOKRATIE

Ganz ehrlich, Freunde. Vielleicht hat sich ja der Eine oder Andere unter Euch gewundert, dass wir nach den Petitionen „Das Kreuz muss bleiben“, „Stoppt das Nikolausverbot“, „Arbeitsrecht für Obdachlose – P7 soll Zentralmeldeadresse werden“ und „Back To Work – Berufsintegrationscenter für Obdachlose“, welche wir alle erfolgreich in den Petitionsausschuss geleiteten, Petitionen wie „Umbenennung des Karl Marx Hofs“, „Abschaffung der Hundesteuer“ und „Faires Wahlrecht“ kampflos aufgaben. Also nicht vollendenten. Zugegebener Massen mit Absicht.

Es ging leider nicht anders.

Im Wahlkampf hatten sich die Freidemokraten und die Christlich Liberalen so weit zerstritten, dass man uns untersagte im Namen der Freidemokraten noch irgendetwas zu unternehmen. Und: Diese Petitionen liefen nun einmal unter dem Namen der Freidemokraten. Durften von uns aus also nicht fertig gestellt werden.

Anders sieht dies mit der Petition „Mehr Hühner für Wien“ aus. Die ein typisches Beispiel der SPÖ Willkür in Wien, in dem Fall der MA65, verkörpert.

Diese hat uns nämlich trotz der Tatsache, dass wir bereits 720 Unterstützungserklärungen bei der MA62 eingereicht hatten, nunmehr mitgeteilt: Nutztierhaltung ist eine Bundesangelegenheit.

Traurige Aussage. Dafür war ich zu lange beim Landwirtschaftsministerium beschäftigt.

Hühner sind Kleintiere. Und es gibt keinen Paragraphen, der das Halten von Hühnern in Parkanlagen wie Oberlaa, dem Prater, der Donauinsel oder aber dem Donaupark untersagen würde.

Man will es nur einfach von Seiten der SPÖ Landesregierung nicht.

Das ist reinste Willkür der sozialistisch geprägten MA65.

Die wiederum einmal mehr damit ihre Macht beweist. Schade.

Es ist aber auch so ein guter Beweis dafür, dass es in Wien an Demokratie happert.

Das es hier nicht nur das einseitig geprägte Medienwesen gibt, sondern vielmehr, dass man zwar Petitionen wie gegen die Koranverteilaktionen des Salafisten, also die „LIES!“ durchaus zulässt, obwohl man sich hier fragen müsste „ist dies eigentlich mit Artikel 18 der allgemeinen Menschenrechtscharta 1948 konform“, man aber dem Kampf für die Menschenrechte der Österreicher und Österreicherinnen nur untergeordnete Wertigkeit zumisst.

Man Petitionen, die sich für die Menschenrechte der Österreicher und Österreicherinnen einsetzt, einfach von Seiten der SPÖ-GRUENEN Landesregierung untersagt.

Nicht, dass ich einen besonderen Wert darauf legen würde, dass die Salafisten Korane verteilen. Es half uns nur, aufzuzeigen, dass Jesus nach dem Koran der Messias (Sure 5.75), der Gekreuzigte und Auferstandene (Sure 3.55) ist und der Koran laut Aussagen Mohammeds (siehe Sure 5.68) ohne Altes Testament und Neues Testament wertlos. (Übrigens nicht meine Worte. Steht alles im Koran).

Es also an der Lehre der Imame und nicht dem Koran liegt, wenn derzeit vollkommen Anderes gelehrt wird. Es also an Kontrolle der Einhaltung durch das Lehramt scheitert. Man seinen Pflichten im Bezug auf den Schutz des Volkes einfach nicht mehr nachkommt.

Und genau weil man dies tut, so sehen die Christlich Liberalen eine gewaltige Aufgabe darinnen, dass wir den Kaiser, oder sagen wir heute zu Tage einmal den Bundeskanzler, der offensichtlich beinahe in der selben Selbstherrlichkeit regiert wie früher einmal Franz Josef I., wie hatte man mir von Seiten der SPÖ erklärt: „Der Bundespräsident ist ja nicht notwendig“ („Und wie funktioniert dann das 6 Augen Prinzip?“), daran erinnern gemeinsam mit dem Volk zu regieren.

Das heute zu Tage also wieder Bedarf an einer echten Volkspartei besteht.

Keine reine Wirtschaftspartei, wie dies uns ÖVP oder NEOS tagtäglich vorführen.

Einer Volkspartei, getragen „Vom Volk“ und „Für das Volk“.

Mit Petitionen wie „Wahlrechtsreform für Wien“ oder „Speakercorner Vienna“ ganz einfach den Wählerwillen, den Kampf auf mehr Demokratie präsentiert.

Und dadurch Wien, nein Österreich, wieder dazu macht, was uns die SPÖ seit Langem verspricht: LEBENSWERT!

Denn: Was noch nicht ist, dass kann noch werden.

Oder?

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
Dieser Beitrag wurde unter Begrüssung veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.