Österreich hat ein Staatsoberhaupt verdient

Eigentlich ist es meiner Meinung nach langsam keine Frage mehr, ob Österreich einen Präsidenten oder einen Kaiser haben sollte, ob nun eigentlich die 1867er Verfassung, die Dezemberverfassung oder die 1920er Verfassung gilt, ob es das Kaisertum Österreich noch gibt oder nicht, sondern vielmehr:

Ob Österreich überhaupt ein Staatsoberhaupt bzw. eine Regierung bekommt.

Gleichgültig nämlich ob nun die Dezemberverfassung oder die 1920er Verfassung:

Beide Verfassungen sehen ein 6 Augen Prinzip vor. 

In einem Fall zwischen dem Kaiser, dem Oberhaus und dem Abgeordnetenhaus, im anderen Fall zwischen Bundespräsident, Nationalrat und Bundesrat.

Und was hilft es, wenn die Verfassung ein 6 Augenprinzip vorsieht, dies aber nicht eingehalten werden kann, weil man bei der Neuauflage der Bundespräsidentenwahl am 4.Dezember schon wieder diese so vorbereitet hat, dass Einspruch erhoben werden kann.

Es sich eigentlich aus Gründen der Wählerevidenz Veränderung um eine Neuwahl handelt.

Ja auch diesmal Kandidaten der Bundespräsidentenwahlen 2016 existieren, nämlich Hundsdorfer, Kohl, Griss und Lugner, die wiederum Einspruch erheben könnten.

Weil ja bei ihrer Wahl diese Wähler/innen nicht berücksichtigt wurden. Sie also von den Wählern gar nicht gewählt werden konnten.

De fakto also auch diese Bundespräsidentenwahl am 4.Dezember nicht sicher einen Bundespräsidenten wählt. Oder sollte man sagen: Mit höchster Wahrscheinlichkeit keinen Bundespräsidenten wählt?

Das 6 Augen Prinzip also wiederum nicht hergestellt werden kann.

Sondern die Folge der Wiederholung der Stichwahl vom 4.Dezember eigentlich nur eins sein kann:

Eine Neuausschreibung der Bundespräsidentenwahl.

Oder anders ausgedrückt: Wir beginnen vollkommen von Neuem.

Und genau das veranlasst die Christlich Liberalen zu unserer Demonstration „Wir wählen den Kaiser“ am 11.11.2016, genau 98 Jahre also am selben Tag, an dem man Karl I. dazu aufforderte auf die Regierungsgeschäftsbeteiligung zu verzichten.

Denn: Österreich hat ein Staatsoberhaupt verdient.

Finden Sie nicht?

Könnt Ihr mir übrigens sagen, wer eigentlich Neuwahlen zum Nationalrat ansetzt, den Regierungsbildungsauftrag vergibt oder aber die Regierung angelobt, solange es keinen Präsidenten gibt?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Christlich Liberalen - Österreichs rot-grüner Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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