CHRISTLICH LIBERALE: Irgendwie herrscht Schockstarre

Ganz ehrlich, Freunde. Irgendwie könnte man den Eindruck gewinnen, dass die Gründung der Christlich Liberalen die Schockstarre der Bundespräsidentenwahlen noch überdeckt.

Das man sich inzwischen in Österreich daran gewöhnt, dass man keinen Bundespräsidenten wählen kann, ja man inzwischen von einem 4. Anlauf spricht ohne die Menschen über die Konsequenzen aufzuklären und ich die Kaiser-Demo anders als erwartet eigentlich vor einem leeren Haus abhalten werde. Weil ja, am 11.11. um 18 Uhr überhaupt noch kein Bundespräsident am Ballhausplatz sitzt. 

Das es also derzeit kein 6 Augenprinzip bei der Gesetzgebung geben kann, weil ja Babara Prammer gleichzeitig auch Vorsitzende des Nationalrats ist und daher eigentlich 2 Mal unterschreibt. Einmal für den Nationalrat und einmal für den Bundespräsidenten.

Man die Notwendigkeit des Bundesrats schon seit Längerem in Frage stellt.

Verschweigt, dass damit eigentlich ein uraltes Prinzip, das 6 Augenprinzip, ein Prinzip das schon seit dem Jahr 1848, von der klassisch-liberalen Volkspartei, den Christlich Liberalen und von Franz Freiherr von Pillersdorf her stammt, siehe Pillersdorfer Verfassung, nämlich das der Kaiser nur einstimmig mit Oberhaus und Abgeordnetenhaus Gesetze beschliessen konnte,  vorübergehend abgeschafft hat.

Man es mit der Kritik am Bundesrat überhaupt über Bord werfen will.

Ist Österreich derzeit Demokratie?

Das ist eine berechigte Frage.

Zum gegenwertigen Zeitpunkt entscheidet ein Triumphierat aus den 3 Präsidenten des Nationalrats und das alleine. Ohne das überhaupt ein Veto Recht in Anspruch genommen werden kann. Also ohne 6 Augenprinzip.

Kein Mensch fragt den Bundesrat ob er einverstanden mit der Gesetzgebung ist, entzieht ihm also sein Veto Recht und das in der Dezemberverfassung von 1867 dem Kaiser zugestandene Veto und Vorschlagsrecht, welches später der Bundespräsidenten ausübte, ist derzeit auch ausser Kraft gesetzt.

Demokratisch gesehen also ein Wahnsinn. Zustände wie im alten Rom.

Und:

Komisch, ich habe noch niemals jemand von der Zeit des Triumphierats als Demokratie reden gehört? Sie?

Gründung der Christlich Liberalen

Und so ist es natürlich eine ganz emense Aufregung, wenn sich gerade in so einer Zeit mit den Christlich Liberalen eine Partei gründet, die nicht nur die bindende Direkte Demokratie und das 6 Augenprinzip so wie das allgemeine Wahlrecht der Dezemberverfassung  von 1867 einfordert, sondern auch gleichzeitig noch mit einer Petition „Mehr Hühner für Wien“ auf das Recht der Menschen, die allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948, hinweist.

Zu einem Zeitpunkt also, an dem sich die Regierung entscheiden muss:

Bleibt Österreich nunmehr im Sinne einer Republik demokratisch oder aber versucht man den Weg des Triumphierates zu gehen? Gelten in Österreich weiter die Menschenrechte?

Wie es wohl enden wird? Was meinen Sie?

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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