1916: Gesetze auf Zeit und andere Zeitgeschehnisse

Ganz ehrlich, Freunde, eigentlich hat es mich überrascht, dass Norbert Hofer mit seinem Vorschlag auf Gesetze auf Zeit plötzlich einem heftigen Widerstand gegenüberstand, obwohl es durchaus sinnvoll wäre, die Gesetze alle 4 oder 5 Jahre zu überprüfen. Ja zu überprüfen, weil sich ja auch die Welt weiterentwickelt. Die Bedürfnisse einfach laufend andere werden.

Denn wenn es in der Gesellschaft zu grossen Veränderungen kommt, sehen wir zur Zeit die grosse Zuwanderung an muslimen Mitbürgern/innen, dann bedarf es ganz anderer Gesetze. Dann muss eine dynamische Gesetzgebung darauf eingehen.

Und weil es immer wieder sinnvoll ist, Gesetze auf die Aktualität in der Zeit hin zu überprüfen, daher wäre ein Ablaufdatum manchmal wirklich nicht schlecht.

Die Christlich Liberalen würden übrigens mit der Gesetzgebung da sogar noch Stück weiter gehen.

Es kann nämlich auch die Lage eintreffen, in der die Abgeordneten trotz grösster Mühe sich nicht einig werden, ob nunmehr die oder die Gesetzgebung für Österreich optimal wäre. Heute zu Tage betrifft dies eigentlich gut 90 Prozent aller neuen Gesetze.

Dann wäre es sinnvoll, eine deutlich breitere Schicht der Bevölkerung zu Beratung hinzu zu ziehen.

Und ginge es nach der Dezemberverfassung von 1867, so wäre dies auch der Fall.

Diese sah vor, sollten der Kaiser, das Oberhaus und das Abgeordnetenhaus zu keiner einstimmigen Entscheidung im Sinne des 6 Augenprinzips gelangen, so wäre das Volk zu befragen.

Da wäre also bei den Fällen, in denen Gesetze heute zu Tage stecken bleiben, weil die SPÖ Hü die ÖVP aber Hott schreit, ganz einfach als Volksabstimmung darüber entschieden worden.

Hätte man dem Volk einfach 2 oder 3 Gesetzesentwürfe zur Abstimmung vorgelegt. Und Österreich, das wäre regierbar geblieben.

Hatte ich es schon erwähnt?

Die vom Reichsrat 1867 beschlossene und von Kaiser Karl I. 1916 in Kraft gesetzte Dezemberverfassung war zweifelsfrei der 1920er Verfassung Demokratie technisch weit überlegen.

Da gab es solche Stillstände wie heute ganz einfach nicht.  Hätte es auch kein Problem, wie diese Bundespräsidentenwahl gegeben. Und billiger, war es auch. 10 Prozent Einheitssteuersatz.

Na ja.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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