Kaiser-Demo: Freitag, 11.11.2016, 18 Uhr, Wien Ballhausplatz – Wir fordern die Rechte für das Volk

„Ob wir wirklich glauben würden,“ hat mich am gestrigen Tag ein Facebook Freund gefragt, „dass wir mit einer Demo das gesamte Staatssystem verändern könnten? Oder warum wir für die Wiederherstellung des Kaisertums Österreich demonstrieren?“

„Nein“, habe ich ganz ehrlich geantwortet.

„Aber es geht uns um mehr. Um mehr als die Rückkehr des Kaisers. Es geht uns um die Dezemberverfassung“.

Genau genommen geht es uns noch nicht einmal primär um die Rückkehr des Kaisers, auch wenn diese durchaus Fremdenverkehr fördernd sein könnte, sondern um die Rechtssicherheit:

Wir vertreten die Auffassung, dass die „Republik Österreich“ niemals in Rechtsnachfolge des „Kaiserthums Österreich“ getreten ist.

Man den Deutschösterreichern schon in St. Germain genau das mitgeteilt hätte. Man dort einen Anschluss an Deutschland untersagte.

Einen Anschluss an Deutschland, den wir, schauen wir uns den heutigen Tag an, an welchem sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Italiener Renzi und der Franzose Hollande wieder einmal hinter verschlossenen Türen alleine zu einem Brexit Gipfel treffen im Rahmen eines europäischen Zentralstaates zu sehen glauben.

RT Deutsch: Live: Angela Merkel trifft Hollande und Renzi bei Brexit-Gipfel

Kritisieren aber auch die nach 1918 erfolgte Einschränkung der Rechte des Volkes:

.) die Beschneidung der vor 1918 bestehenden bindenden Direkten Demokratie,
.) die Verschiebung des Tax Freedom Days vom 6. Februar auf inzwischen den 21. August eines Schlatjahres, also immer weiter nach hinten und
.) die Abschaffung des 6 Augen Prinzips, eigentlich gleichgültig ob Kaiser-Oberhaus-Abgeordnetenhaus oder Bundespräsident-Nationalrat-Bundesrat

Wir Christlich Liberalen fordern einfach die Wiederherstellung der ursprünglichen Rechtsordnung.

Abschrift der Verzichtserklärung vom 11.11.1918

Und genau zu diesem Zweck gehen wir:

am Freitag, 11.11.2016, 18 Uhr
Wien Ballhausplatz
auf die Strasse.

Um uns für die Rechte der österreichischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen, die Wiederherstellung Österreichs, einzusetzen.

Seid Ihr mit dabei?

Facebook: Kaiser-Demo

Nachtrag: Die Ausgabe der Wiener Zeitung vom 11.11.1918, offensichtlich das tatsächliche Verzichtsdatum Kaiser Karl I. auf die Regierungsbeteiligung ( nicht auf die Kaiserwürde, auf die verzichtete  für das Haus Habsburg im Jahr 1961 bekanntlicherweise erst Otto von Habsburg gegenüber Julius Raab (ÖVP) und Bruno Kreisky (SPÖ)), zeigt deutlich, dass sich Kaiser Karl I. auf die Dezemberverfassung berief, als er, er unterzeichnete mit Bleistift, die Verzichtserklärung genötigt unterzeichnete. Das bedeutet, dass er alleine die Staatsform nicht hätte verändern können, da ihm nach Dezemberverfassung ausschliesslich das Vorschlags- und Vetorecht zugestanden wäre. Sämtliche Verträge und Gesetze aber einem 6 Augen Prinzip unterlagen. Weder Oberhaus noch Abgeordnetenhaus wurden in der Folge aber zum Thema Staatsformveränderung befragt.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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