Immerwährende Neutralität?

Ganz ehrlich, Freunde. Ihr werdet es nicht glauben, über was ich am gestrigen Tag auf Facebook mit einem Politiker einer anderen Partei anlässlich der Verabschiedung des Alt-Bundespräsidenten Heinz Fischer, dem wir alles Gute in seiner Pension wünschen wollen, zum Reden kam:

Die immerwährende Neutralität.

Wie meinte mein Gesprächspartner: “Da wäre die Hölle los in Österreich, wenn jemand auf die immerwährende Neutralität zugunsten der NATO verzichtet.“

Und war ganz überrascht als ich ihn darauf hinwies: „Ist längst geschehen. Wir haben nämlich seit 1994 eine Konsultationspflicht.“

Denn schaut man in das Wikipedia so stellt man dort fest:

Wikipedia: Österreichische Neutralität

Die Neutralität Österreichs wurde allerdings durch den EU-Beitritt am 1. Jänner 1995 und durch weitere seither beschlossene neue Verfassungsbestimmungen de facto eingeengt.

Ist das der Grund, warum es ÖSTERREICHISCHE Neutralität heisst? Da gibt es ja auch vor Wahlen Abkommen, im Falle des Wahlbetrugs auf den Einspruch zu verzichten. So von Alexander van der Bellen vorgeschlagen.

Und wenn man schaut warum dies dort so steht, so findet man unter dem Absatz: „Von der Neutralität zur militärischen Bündnisfreiheit“ geschrieben:

1994 ist Österreich der NATO-Partnerschaft für den Frieden beigetreten.

Womit wir uns nur noch Fragen: Was ist das eigentlich?

Manöver unter amerikanischer Leitung in der Ukraine


Nein, dass ist keine amerikanische Armee in Vorbereitung. Das ist die Partnerschaft für den Frieden der NATO an der russischen Grenze in der Ukraine, welcher Österreich auch angehört. Fragt sich nur: Was macht da die amerikanische Flagge? Und wo ist die von der NATO? Klicken Sie hier und lesen Sie mehr.

RT Deutsch: „Partnerschaft für den Frieden“ – Kiew gibt grünes Licht für neues NATO-Großmanöver in der Ukraine

Poroschenko hat in diesem Zuge ein Militär-Manöver auf dem Übungsgelände von Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) bis Ende des Jahres genehmigt. Hierbei werden unter der Führung des US-Militärs 2.500 NATO- und 2.800 ukrainische Soldaten beteiligt sein, die sich bis zu 61 Tage in der Ukraine aufhalten dürfen.


Was also ist die „Partnerschaft für den Frieden“?

Wikipedia: Partnerschaft für den Frieden

Die Partnerschaft für den Frieden (englisch: Partnership for Peace; PfP) ist eine 1994 ins Leben gerufene Verbindung zur militärischenZusammenarbeit zwischen der NATO und 22 europäischen sowie asiatischen Staaten, die keine NATO-Mitglieder sind.

Das Ausmaß der Zusammenarbeit kann von jedem teilnehmenden Staat selbst bestimmt werden. Meist handelt es sich dabei um gemeinsame Manöver und Bedachtnahme auf NATO-Standards bei der Beschaffung neuen militärischen Geräts. Die Teilnahme anfriedenserhaltenden und friedensschaffenden Missionen der NATO ist über die PfP ebenfalls möglich. Vorgesehen ist auch die Konsultation der NATO bei Bedrohung eines Unterzeichnerstaats von außen. Die PfP ist jedoch explizit kein Verteidigungsbündnis; die Beistandspflicht bleibt NATO-Mitgliedern vorbehalten.

Um es uns noch einmal bewusst zu machen:

Vorgesehen ist auch die Konsultation der NATO bei Bedrohung eines Unterzeichnerstaats von außen.

Die Frage die ich mir daher abschliessend stellte, war, was in der „Partnerschaft für den Frieden“ eigentlich vorgesehen wäre, wenn Deutschland und Russland, nein, Amerika und Russland oder einfacher die NATO und Russland zum Konflikt kämen? Die Russen aus Gründen der BRICS Unterstützung von den Chinesen erhielten?

Weiss nicht warum. Es kam nur noch Schweigen.

Und: Was meinen Sie?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Christlich Liberalen - Österreichs rot-grüner Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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Eine Antwort zu Immerwährende Neutralität?

  1. Fürchtet Euch nicht! Seit frohen Mutes, gegen die Kriegsbestrebungen aufzutreten. Gott hat vor, sein Reich zu errichten. Deshalb gehen die weltlichen Reiche in die Brüche. Die weltlichen Machthaber sind daher beunruhigt und suchen den Fehler beim Anderen. Frei nach dem Motto: „Ich gut, Du böse“. Auf diese Feindbilder sollten wir wirklich nicht mehr hereinfallen!
    Wir sind doch alle Menschen auf dieser einen Erde. Keiner soll glauben, er wäre gut und ein anderer böse. „Nur einer ist gut, nämlich Gott der Eine!“, sagt Jesus.
    Krieg ist keine Lösung. Krieg schafft immer nur noch viel, viel mehr Probleme. Die Lösungen für die Probleme sind bitte intelligent zu lösen. Zuschlagen und säbelrasseln kann jeder Primat.

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