12.November 1918: Die Rechte des Kaisers gehen auf den Staatsrat über?

Ich sag es Euch, liebe Freunde. Eigentlich wird es immer abenteuerlicher um so mehr man sich mit der Geschichte Österreichs um das Jahr 1918 beschäftigt.

Abenteuerlich, weil man wenn man in das Wikipedia schaut, was eigentlich über die Entstehung der österreichischen Bundesverfassung dort geschrieben steht, auf ein einziges Dokument stößt, welches Kaiser Karl I. am 11.November 1918, zu Faschingsbeginn, tatsächlich unterschrieb: Den Regierungsverzicht. Ein Dokument einer reichweite, so dass er es ohne einen Beschluss des Oberhauses und des Unterhauses alleine im Sinne der Dezemberverfassung gar nicht hätte beschliessen können. Glaubt man zumindest den Sozialisten der damaligen Zeit.

Da soll ja die Unterschrift eines Kaisers in der Nacht in seinen Ruhegemächern das Amt des Kaiser abgeschafft, die gesamte Verfassung ausgehoben und Österreich bis heute auf einen Kurs zum Anschluss an Deutschland gebracht haben. Ja, glaubt man den Sozialisten.

Abschrift der Verzichtserklärung vom 11.11.1918

Eine Verzichtserklärung in welcher er sich auf eine Verfassung beruft:

.) Wortlaut der Dezemberverfassung
.) Wikipedia: Dezemberverfassung

Eine Verfassung, die für solche Fälle ein Einstimmigkeitsrecht (6 Augen Prinzip: Kaiser, Oberhaus, Unterhaus) vorsieht. Häuser, die niemals wieder einberufen wurden.

Eine Verfassung, die so das Wikipedia eine 1 zu 1 Abschrift zur ungarischen Verfassung verköpert zu welcher die Universität Wien meint:

Die Thronbesteigungsversuche von Karl (IV) Habsburg, König von Ungarn im Jahr 1921

Die ungarische Verfassung hindert, so die Universität Wien Karl IV daran zurück zu treten. Die pragmatische Sanktion erlosch mit dem Tod Karl I. Und die Erbfolge wurde unmöglich. Die Auflösung des Amtes Kaiser regelte aber erst der Rechtsnachfolger.

Während sich aber in Ungarn ein Staat in Rechtsnachfolge des Königthum Ungarn findet, wurde die selbe Rechtsnachfolge in Österreich durch die Etentente Mächte von St. Germain „Deutschösterreich“ abgelehnt. Es gibt es also de fakto keinen Staat in Rechtsnachfolge. Sondern nur eine Staatsneugründung.

Wikipedia: Deutschösterreich

Artikel 2 erwies sich bereits im Frühjahr 1919 als politisch irreal. Abweichend vom am 12. November 1918 gefassten Beschluss musste Deutschösterreich am 10. September 1919 im Vertrag von Saint-Germain dem von den Siegermächten geforderten Staatsnamen Republik Österreich und voller Souveränität gegenüber der deutschen Republik zustimmen, anders wäre kein Vertrag zustande gekommen. Diese Änderungen wurde von der Konstituierenden Nationalversammlung mit dem Gesetz über die Staatsform vom 21. Oktober 1919 beschlossen.[2] Im Gesetz wurde auch festgelegt, dass Deutschösterreich unter dem Namen „Republik Österreich“ kein Rechtsnachfolger des ehemaligen kaiserlichen Österreich ist.[3]

Was Karl I. also erklären konnte: Das er persönlich es nicht weiter macht. Ja, sogar damit auf das Vererbungsrecht. Nicht aber ob die Dezemberverfassung weiter galt. Das Amt Kaiser war eben vakant.

Was wohl soviel bedeutet wie:

Die nachfolgende Regierung konnte die Verfassung des Kaiserthums Österreich gar nicht ändern. Das hätte der Kaiser, das Ober- und Unterhaus bewerkstelligen müssen.

Und genau das ist in der Geschichte niemals passiert. Auch nicht 1961 beim Verzicht auf die Kaiserwürde durch das Haus Habsburg (Dynastieverzicht).

Da noch dazu das Ziel der Regierung Lammasch der in St. Germain klar erklärte Anschluss an Deutschland, bzw. die Rückführung in das Erzherzogtum Österreich als Bestandteil des Staates Deutschland gewesen ist, nur abgelehnt durch die Ententen Mächte

Wikipedia: Erzherzogtum Österreich

vertreten die Christlich Liberalen die Ansicht das es sich um eine Besatzung Österreichs durch Deutschland gehandelt hat. Eine Besatzung die bis heute besteht.

Und versuchen auf politischem Weg (Wahlen) den Staat Kaiserthum Österreich mit der Verfassung von 1867 wieder herzustellen.

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Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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