Die EU und der Adel

Dieses überparteiliche EU Austrittsvolksbegehren wurde von Ingrid Rauscher der ehemaligen Bundesobfrau Stellvertreterin, der VGÖ – Vereinigten GRUENEN Österrechs, initiert und zeigt, dass es auch in Österreich Tendenzen dazu gibt, Politik einfach anders zu machen.

EU: Ja, aber nicht unter jeder Bedingung.

Vielleicht sollten wir, liebe Freunde, da ich immer wieder höre „Wenn ihr österreichische Monarchisten seid, dann seid ihr für die Diktatur“ uns die Jahre vor 1920, nein vor 1918, noch einmal genauer anschauen.

Ich finde dort nämlich seit 1848 seit der Wr. Revolution, die übrigens vom Adel, einem Kreis von Christlich Liberalen,  angezettelt wurde, zwei durchaus ansprechende Bundesverfassungen, die Pillersdorfer Verfassung von 1848 und die Dezemberverfassung von 1867 die in keinster Weise diktatorisch sind.

Befreiung von 1918

Wundere mich eigentlich, wie man den Menschen bei Einführung der 1920er Verfassung einreden konnte, man brächte jetzt dem „Volk“ die „Freiheit“, Begriffe, mit denen die heutige SPÖ-ÖVP Bundesregierung nicht mehr viel anzufangen weiss. Denn wir sind inzwischen zu EU Bürgern/innen herangereift und was da gemacht wird bestimmt: Angela Merkel? Ach nein: Die EU.

.) Pillersdorfer Verfassung (1848)
.) Dezemberverfassung (1867)

Wie sagte Bundespräsident Heinz Fischer immer wieder: Nicht alles was gut gemeint ist, ist wirklich gut.

Der Standard: Fischer äußert erneut Bedenken gegen Ausbau direkter Demokratie

Und wie man es momentan von der EU-Kommission im Bezug auf CETA hört, sieht die es genauso:

Die Welt: Europa spielt mit dem Vertrauen seiner Bürger

Was stand in der Dezemberverfassung

Obwohl die vor dem Krieg aktive Verfassung, die Dezemberverfassung die für das Kaiserthum Österreich seit 1867 galt, bereits das allgemeine Wahlrecht, Versammlungsrecht, ja das 6 Augenprinzip zur Gesetzgebung (Einstimmigkeitsprinzip zwischen Kaiser, Ober- und Unterhaus), 2 Kammern (Oberhaus und Unterhaus), für den Kaiser das Vorschlags- und Vetorecht und für das Volk die bindende Direkte Demokratie vorsah.

Karl I. am 11.November 1918 auf die strickte Einhaltung dieser Verfassung einwilligte. Die Abdankungsurkunde genau dies belegt. Sogar deklariert, das Kaiser Karl I. seit seinem Amtsantritt versuchte, die Verfassung trotz Krieges wieder herzustellen.

Prinzip des modernen Adels

Und schaue ich genauer, so finde ich ähnliche Strukturen auch in Grossbritannien, Holland, Schweden, Frankreich und den Niederlanden, Ländern also, die heute in der EU noch monarchistisch sind. Denen man nicht vorgeschrieben hat, wie sie sich entwickeln sollen. Der Adel aus freien Stücken diese Entwicklung nahm.

Finde ich sogar sozialistische Bemühungen zu Zeiten Bruno Kreiskys als Aussenminister für Österreich das Liechtensteiner Modell einzuführen.

Und denke mir: Welche Freiheit haben uns dann eigentlich die Sozialisten 1918 wirklich gebracht? 

Sozialistischer Aufstand von 1918

Was war der echte Vorteil? Das aus einem Staat Kaiserthum Österreich plötzlich Deutschösterreich wurde? Man Österreich seit diesem Tag an Deutschland anschliessen wollte? Ich weiss es nicht.

Frage mich auch: Worin ist die österreichische heutige Politik all diesen Staaten überlegen? Haben die Menschen in Grossbritannien, Frankreich, Niederlanden und Schweden nicht deutlich mehr Rechte?

Wundere mich als Kenner dieser Verfassungen auch nicht, dass die Abkapselungstendenzem vom neuen zentralistischen Stil der EU gerade in Grossbritannien aber auch den Niederlanden, Frankreich und Schweden beginnen. Das 55 Prozent der britischen Bevölkerung inzwischen für den BREXIT sind.

Die Welt: 55 Prozent der Briten für Brexit

Ich auch in den Niederlanden EU-kritische Töne vernehme:

Die Welt: Niederländer lehnen EU-Vertrag mit der Ukraine ab

Die ja den Ukraine Beschluss EU Mitglied zu werden ablehnten.

Man überhaupt dort wo der Adel agiert, wo es also Ober- und Unterhaus gibt, deutlich mehr Freiheiten findet:

Frankreich verläßt die NATO

Diese Staaten geschlossen die NATO als Verteidigungspakt, TTIP/CETA als Wirtschaftssystem und einen zentralistisch regierten Staat Europa ablehnen.

Es hierbei niemals um EU Feindlichkeit geht, sondern um Erfahrungswerte.

Die man zu Zeiten, als der Absolutismus noch galt, erwarb.

Denn: Jeden Fehler darf man machen. Nur jeden bitte nur einmal.

Findet ihr nicht?

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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