Dezemberverfassung: Was wäre anders?

Damals wurde noch international akzeptiert, dass ÖSTERREICH direkt demokratisch ist.

„Ob es nicht vollkommen gleichgültig wäre,“ hat mich gestern Einer per Facebook gefragt, anders ist dies momentan ja auch gar nicht möglich, da ich mich wie Kitaro auf den für mich eigens von Gott gewollten Berg, nach Haskovo zurück gezogen habe, „ob nun eigentlich die 1920er Verfassung gelten würde oder nicht? Wo ich den Vorteil der Dezemberverfassung sehe?

Und: Ob ich denn Kaiser werden wolle?“

Das sind eine Menge Fragen, die ich einmal beantwortet wissen will.

Die Aufgaben des Kaisers

Das primäre Ziel der Christlich Liberalen ist nicht, den Kaiser zurück zu holen. Der ist zwar in der Dezemberverfassung vorgesehen und wäre mit Sicherheit ein absoluter Fremdenverkehr Magnet, aber er hatte, so wie in der Pillersdorfer Verfassung von 1848, auch in der Dezemberverfassung von 1867 nur das Vorschlagsrecht auf und das Veto-Recht gegen neue Gesetze. Der Absolutismus war 1848 endgültig vorbei. Die liberale Befreiung.

Der Kaiser handelte internationale Verträge aus, welche aber nachträglich der Genehmigung des Oberhauses und des Haus der Abgeordneten bedurften. Und er erklärte Krieg. Was, laut Verfassung nachträglich ebenso zu bestätigen gewesen wäre.

Sprich: Als Kaiser Franz Josef den Kriegszustand an Serbien erklärte, war eigentlich noch gar kein Krieg. Sondern es hätte vom Herrenhaus und dem Haus der Abgeordneten abgesegnet gehört.

Sprich: Alleine hatte der Kaiser eigentlich nichts zu sagen. Er vervollständigte nur das 6 bis 8 Augen Prinzip.

Neben dem Kaiser waren im 6 bis 8 Augen Prinzip noch das:

Herrenhaus

Im Herrenhaus saßen damals die Prinzen des Kaisers, der Klerus und Vertreter des Adels.

Seine Aufgabe war die Verwaltung. Die Überprüfung der Gesetze auf Tauglichkeit für die Wirtschaft und die Verwaltung.

und das

Haus der Abgeordneten

maßgeblich beteiligt. Ein neues Gesetz erforderte eine Einstimmigkeit. Ein Vertrag musste von Herrenhaus und Haus der Abgeordneten abgesegnet werden.

Im Haus der Abgeordneten sassen, so wie heute übrigens auch, ganz normal gewählte Menschen des Volkes, Vertreter ihrer Parteien.

Wer also das Ziel verfolgt, in Österreich wieder einen absoluten Kaiser zu erhalten, wäre wahrscheinlich, auch da bin ich mir nicht sicher, bei den Monarchisten besser aufgehoben.

Müsste aber gedanklich auch vor das Jahr 1848 zurückkehren. Denn ab damals war dies nicht mehr gegeben. Die liberale Revolution.

Die Christlich Liberalen

Wir Christlich Liberalen verkörpern den humanistischen Ast des Adels, des Jahres 1848.

Den Menschen nahen Bereich des Adels.

Diejenigen, welche die Pillersdorfer Verfassung (1848) und die Dezemberverfassung (1867) schufen. Lange bevor die Sozialisten die Menschen entrechteten.

Um was es uns primär geht, ist, dass die Sozialisten 1918, bei der Errichtung eines neuen Staates namens „Republik Österreich“, den Menschen Rechte entzogen, welche sie zuvor schon inne hatten.

Wieder Herstellung der Rechtssicherheit

Da wären zum Beispiel:

.) Bindende Direkte Demokratie:
Das absolute Versammlungsrecht, Meinungsfreiheit, Vereinsrecht, Petitionen, die zwingend vom Herrenhaus und Haus der Abgeordneten behandelt werden mussten. Der Staat war de fakto vom Volk und nicht von Seiten des Kaisers her regiert.

.) Absolute Pressefreiheit:
Das ein Journalist/eine Journalistin verurteilt wurde, weil sie ihre Meinung schrieb war damals undenkbar. Und deshalb hatten die Journalisten auch keine Angst offen zu arbeiten.

.) Das kirchliche Sozialsystem war in die Politik mit eingebunden:
Nachdem der Grossteil der Sozialarbeit, heute im Übrigen immer noch, von den Glaubensgemeinschaften ausgeht, war der Clerus im Oberhaus fix mit verankert.

.) Bestand der Weltliche Orden:
Weltliche Orden wie die Templer, dessen Vertretung ich ja mit dem Ordo Templis Laborate mit inne habe, waren früher im Oberhaus vertreten. Sie gestalteten das Land mit. Konnten ihre Gedanken also einfach mit einbringen.

Und die Demokratie, war vor 1918 deutlich mehr ausgeprägt als heute.

Weg des Gesetzes

Wenn ein Gesetz beschlossen wurde, so kam der Vorschlag meist über eine Petition vom Volk und wurde dann vom Haus der Abgeordneten abgestimmt, landete beim Herrenhaus, das ebenfalls sein Sanktus dazu geben musste, bis es dem Kaiser vorgelegt wurde, der es dann mit seiner Unterschrift des automatisch herrschenden Veto Rechts enthob.

Das gab damals Sicherheit, dass letztlich nicht vollkommener Unsinn beschlossen wurde.

Sie erinnern sich an die Krümmung der Gurke? So ein Gesetz wäre früher einfach abgelehnt worden.

Christlich Liberale und die Europafrage

Und weil dem so ist, so haben wir Christlich Liberalen von Anfang an gesagt:

EU. Ja, gerne.

Wenn die Demokratie vom Volke aus geht.

Der Dezemberverfassung in vollem Umfang entsprochen wird.

Sie wissen schon: Das Christlich Liberale Schweizer Modell.

Aber nur dann.

Denn: Österreich ist eine demokratische Republik nach Schlegel, das Recht geht vom Volke aus.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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