Die fehlende Reichsratsitzung

Ganz ehrlich, Freunde, kennt ihr die Art von Rätseln, in denen man immer nur kleine Hinweise bekommt und letztlich soll dabei eine ganze Geschichte herauskommen? Man mit logischem Denken dahinter kommen muss, was eigentlich wirklich geschah? Ja, die Detektiv Rätsel. Die Logicals. Ich sag Euch, die liebe ich.

Genauso geht es mir übrigens momentan, seid dem ich mich entschlossen habe, die Frage der rechtmäßigen Entwicklung der Republik Österreichs zu überprüfen. Zugegebener Massen aus den Augen eines Monarchisten. Um ganz einfach einmal das Ende der Monarchie zu verstehen. Sich, weil viele Menschen sagen, dass an der Staatsform irgendetwas nicht stimmt, zu fragen:

Haben die Recht? Welche Staatsform hat Österreich wirklich? Und: Welche Verfassung ist derzeit eigentlich aktuell? 

Nicht ganz die Wahrheit. Um letztendlich die Christlich Liberalen, also die Partei der Wiener Revolution von 1848, die Partei, welche die Pillersdorfer Verfassung und in der Folge auch die Dezemberverfassung schuf, wieder neu aufzubauen.

Das Haus Habsburg geht ins Exil

Denn es ist unlogisch, dass die Familie Habsburg, in der Nachfolge Karl des I. dann  Otto von Habsburg

.) 1961 von der österreichischen Bundesregierung unter Julius Raab (ÖVP) und Bruno Kreisky (SPÖ) zum Verzicht auf die Kaiserwürde aufgefordert wird. Welchen Otto von Habsburg dann auch letztendlich nur für das Haus Habsburg, unterschreibt. Eine Urkunde die besagt, dass das Haus Habsburg auf die Machtansprüche verzichtet.
.) man am 23.März 1919 aus nicht ersichtlichem Grund Karl I. aus dem Land vertreibt.
.) Dieser mit den Worten ausreist „Der Kaiser verlässt das Land“.
.) Dieser eine Exilregierung aufbaut.
.) Von Ungarn aus, einem Land, welches angeblich sich von der Monarchie getrennt hat, mit Hilfe der ungarischen Regierung die Rückkehr versucht (1921).
Die Thronbesteigungsversuche von Karl (IV.) Habsburg, König von Ungarn im Jahr 1921
.) Man Otto von Habsburg, so der Film, sämtliche seiner vom Staat beschlagnahmten Güter anbietet, wenn er bereit ist nicht zurückzukehren.

Und:

.) Weder Karl I. noch Otto von Habsburg bis 1961 nach Österreich einreisen dürfen.

Wenn doch Karl I, den selben Verzicht schon einmal am 11.11.1918 unterzeichnete. Bezeichnender Weise zu Fasching Beginn. Finden Sie nicht?

Diese Schrift wurde dann am 12.11.1918 in der Wiener Zeitung veröffentlicht. So das also jeder weiß: Der österreichische Kaiser ist zurück getreten.
Wiener Zeitung vom 12.11.1918

Unlogisch, außer wenn sich in diesem Rücktritt irgendwo ein Fehler versteckt. Irgend Etwas schief gelaufen ist.

Situation von 1918

Im Jahr 1918 ist Österreich an der italienischen Front am verlieren. Immer mehr Länder ziehen ihre Truppen zurück, so das letztlich dem Kaiser nichts anderes übrig bleibt, als auch die Schlosswachen und Polizisten in den Krieg zu entsenden.

An der italienischen Front kämpft der Edle Viktor von Webenau, seines Zeichens seit 1916 General und Oberbefehlshaber der Truppen in Italien, den Kampf des Verzweifelten. Und das ist glaube ich der Grund, warum mich dieses Rätsel so interessiert. Denn dieser General, der später Leiter der Waffenstillstand Kommission mit Italien wird, ist mein Ur-Großonkel.

Seine Schwester Marianne Weber Edle von Webenau  meine Ur-Großmutter. Ihr ältester  Sohn Otto Behaghel von Adlerskron/von Flammerdinghe mein Großvater. Und Otto aus Gründen des frühen Todes der beiden Söhne Viktors in der Folge sein Erbe.

Wikipedia: Edler Viktor Weber von Webenau

Bildung des Staatsrats

In Wien gründet sich, angeblich vom Kaiser bewilligt, zur selben Zeit eine Gegenregierung. Angeblich bewilligt, weil auch dem Kaiser bewusst sein muss:

Zur Gründung einer weiteren politischen Einheit neben dem Ober- und Unterhaus bedarf es der Zustimmung des Reichsrats. Denn, dass der Kaiser seit 1867 nur noch Vorschlagsrecht und Veto-Recht im Bezug auf Gesetze inne hat, Ernennungen und internationale Verträge der nachträglichen Bewilligung durch den Reichsrat bedürfen, ist dem sich bildenden Staatsrat sicherlich bekannt.

Immerhin besteht er aus drei oberösterreichischen Abgeordneten:

.) Franz Dinghofer (ÖVP)
.) Johann Nepumuk Hauser (ÖVP) und
.) Karl Seitz (SPÖ).

Verfassungsentwicklung in Österreich

Das es Karl dem I. bewusst ist, dass er nur noch auf Boden der Dezemberverfassung regiert, bestätigt übrigens seine angebliche Abdankung, die wir Dank der Nationalbibliothek der Wiener Zeitung, entnehmen können:
Wiener Zeitung vom 12.11.1918

Ich habe nicht gezögert, das verfassungsmäßige Leben wieder herzustellen, und habe den Völkern den Weg zur Freiheit und selbstständigen staatlichen Entwicklung eröffnet

Diese drei Herrschaften entschließen sich, während die Österreicher noch an der italienischen Front kämpfen, Weber von Webenau wird später sagen, wir waren im Vormarsch, in der Nacht vom 11.11.1918 in die Gemächer des Kaisers einzudringen und diesen zum Rücktritt aufzufordern. Der mit Bleistift unterzeichnet.

Noch in der selben Nacht samt seiner Familie das Schloss Schönbrunn verlässt und sich ins Schloss Eckartsau ins Marchfeld begibt. Man hat also den Kaiser in die Flucht geschlagen.

Als General Viktor von Webenau von den Handlungen in Wien erfährt unterschreibt er, ohne Rückfrage nach Wien, ein Waffenstillstand Abkommen mit Italien.

Gedanken

Ich sag Euch, Freunde, da kommt man auf die dümmsten Ideen.

Das Kaiser Karl I. es zum Beispiel geschafft hätte, jemand ganz anderen die Rechte zu übertragen. Weil ja die Siegermächte später bei den Verhandlungen von Saint-Germain die in der Abdankung festgehaltene Angliederung an Deutschland nicht akzeptieren.

Daher den Namen „Deutschösterreich“ als Staat ablehnen. Sich Österreich in der Folge „Republik Österreich“ nennen muss. Die neu gebildete Regierung darauf verweisen, dass sie nicht in Rechtsnachfolge des Kaiserreichs steht.

Staatsgesetzblatt 2

Oder: Das es de fakto überhaupt keinen deutschösterreichischen Staatsrat gegeben hätte, weil ja der Kaiser zur Bewilligung eines solchen, im Sinne der Dezemberverfassung zusätzlich den Reichsrat einberufen hätte müssen. Sämtliche Verträge und Gesetze ja nur mit Einstimmigkeit, also Zustimmung von Senat und Haus der Abgeordneten, Gültigkeit erlangten. Er also einen Staatsrat alleine überhaupt nicht hätte einsetzen dürfen.

Oder, oder …

Schlaflose Nächte. Ich sag es Euch. Zugegeben auch mit innerlichen Vorwürfen.

Weil man Großneffe eines Mannes ist, der damals leider an der italienischen Front alle Soldaten brauchte. So das niemand da war, um den Kaiser zu schützen.

Daher die Aufgabe, die Geschehnisse lückenlos aufzuklären. Sie wissen ja. Die alten Detektiv Rätsel. Die Logicals.

Die Lösung des Rätsels

Dabei ist alles ganz einfach.

Die Dezemberverfassung  besagt das Verträge mit fremden Regierungen in weiterer Folge der nachträglichen Genehmigung des Reichsrats, bestehend aus Oberhaus und Unterhaus bedürfen.

Dezemberverfassung

§11 Absatz a
Die Prüfung und Genehmigung der Handelsverträge und jeder Staatsverträge, die das Reich oder Theile desselben belasten, oder einzelne Bürger verpflichten, oder eine Gebietsänderung der im Reichsrathe vertretenen Königreiche zu Folge haben;

Und da die Siegermächte des ersten Weltkriegs 1918 die „Deutschösterreichische Bundesregierung“ nicht als Rechtsnachfolge des Kaiserreichs Österreich anerkennen, so hat es sich offensichtlich um die Bildung eines neuen Staates, im Sinne der Verfassung also um einen fremden Staat, gehandelt.

War also die Abdankung ein solcher Vertrag, der genehmigt werden hätte müssen.

Insbesondere Artikel 3 welcher besagt:

Link zur Erklärung vom 12.November 1918

Artikel 3
Alle Rechte, welche nach der Verfassung der im Reichsrat vertretenen Königsreiche und Länder dem Kaiser zustehen, gehen einstweilen, bis die konstituierende Nationalversammlung die endgültige Verfassung festgesetzt hat, auf den deutschösterreichischen Staatsrat über.

Einer Regierung im Übrigen, die noch nicht einmal die Verhandler von Saint-Germain anerkennen wollten: Die nicht in der Rechtsnachfolge zum Kaiserreich Österreich stand.

Wikipedia: Deutschösterreich

Dieser Vertrag, die Abdankung, hätte also zweifelsfrei von Oberhaus und Unterhaus bewilligt werden müssen. Der Reichsrat wäre zwingend einzuberufen gewesen.

Einen Reichsrat, den man zumindest im Bezug auf das Oberhaus niemals mehr einberief.

Wikipedia: Herrenhaus

Es bestand bis zum Ende des Ersten Weltkrieges, als die Provisorische Nationalversammlung für Deutschösterreich das Herrenhaus am 12. November 1918 für abgeschafft erklärte.[

Ganz im Gegenteil. Man erachtete den Reichsrat ganz ohne Rechtsgrundlage ab dem 12.November 1918 einfach als aufgelöst.

Ein Grund warum wohl Kaiser Otto von Habsburg bis in das Jahr 1961 rechtlich auch österreichischer Kaiser blieb.

Die Bundesverfassung von 1920 niemals in Kraft getreten sein kann. Ohne Bewilligung des Kaisers oder des Reichrats?

Was uns vor das nächste Forschungsziel stellt: Was wäre nach der Dezemberverfassung eigentlich bei Aussterben oder Rücktritt bzw. des Verzichts auf die Kaiserwürde des Hauses Habsburg im Jahr 1961 zu tun gewesen?

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Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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