Das Wirtschaftssystem der Christlich Liberalen: Einheitssteuersatz – 10 Prozent

Muttertag? Das was momentan wirklich einmal zu beachten wäre: All die 500.000 Arbeitslosen sind Söhne und Töchter von Müttern die sich heute große Sorgen machen. Was wird die Zukunft bringen? Ich hoffe wir Christlich Liberalen haben die richtige Lösung. Helfen sie mit die Zukunft zu gestalten. Denn: Alleine kann nicht nur verlieren, aber gemeinsam sind wir stark.

Wir versprechen allen Müttern: Wir werden die besten Lösungen für Eure Söhne und Töchter suchen. Ehrlich!

Weil wir uns am gestrigen Tag, nachdem wir schon vor einiger Zeit die christlichen Parteien im Alexa Ranking hinter uns ließen, dann die Monarchisten und zuletzt auch die Volksparteien, es geschafft haben, die NEOS zu überholen, uns also an die Spitze der liberalen Gruppierungen setzten, konnte eine Frage nicht ausbleiben:

„Ihr sagt, ihr wärt für einen einheitlichen 10 prozentigen Steuersatz?“ hat mich jemand also am gestrigen Tag im Facebook gefragt, „Österreich zahlt heute bis zu 52 Prozent. Und es geht sich kaum aus.“

Ganz ehrlich, Freunde, ich musste lachen. Musste lachen, weil ich mir dachte. „Einfallspinsel, wer zahlt 52 Prozent Steuern?“

Die Konzerne die dies müssten, richten sich ihre Steuersätze und die Unternehmer die darauf eingestuft werden, machen keine Umsätze. Zahlen dies de fakto also eigentlich auch nicht. Nun ja.

Schauen wir uns also einmal gemeinsam die Steuersituation in Österreich an.

Steuersituation Österreich

Über 500.000 Menschen sind zur Zeit arbeitslos. Und: Die zahlen keine oder nur wenig Steuern. Haben auch keine Kaufkraft. So das die 52 Prozent Steuern der Unternehmen letztlich zwar auf dem Papier existieren. Aber: 52 Prozent von geradezu Null ist und bleibt Null.

Logisch: Die Finanzierung des Staates kann auf diesem Weg also nicht funktionieren. Da hilft auch keine weitere Steuererhöhung.

Unternehmer nämlich zahlen Steuern von ihren Umsätzen. Und wo kein Umsatz ist, nun, dort gibt es auch keine Steuer. Gleichgültig wie hoch der Steuersatz ist.

Und so stimmt es, was mir knapp vor meiner Abreise ein Unternehmer gesagt hat:

Ich zahle gerne Steuern, weil das heißt, dass ich auch genug umsetze.

Leistungsbezogene Bezahlung für Politiker/innen

Wenn also der Staat heute mit einem Steuersatz von 52 Prozent nicht auskommt, nein, dann sind dies nicht nur die Spitzen Verdienste der Politiker und Politikerinnen, die ich am Liebsten leistungsbezogen bezahlen würde, glauben sie mir, Österreich würde zur Zeit eine Menge Geld sparen, sondern weil die Kaufkraft der Bevölkerung fehlt.

Der Umsatz in den Geschäften einfach nicht stimmt.

Und weil mir einmal ein Politiker gesagt hat: „Leistungsbezogene Bezahlung für Politiker wäre eine Frechheit“. Nein, eigentlich normal. Kein Arbeiter verdient Geld, wenn er keine Stunde arbeitet. Ebenso wenig ein Unternehmer. Wenn er nichts verkauft.

Weil aber viel zu wenig Menschen über Arbeit verfügen, die Kaufkraft daher nicht stimmt, muss der Unternehmer mit seinen Preisen so weit hinauf klettern. In der Hoffnung, dadurch mit wenigen Produkt Umschlägen überleben zu können. Wird der Steuersatz ins unermessliche getrieben. Weil ja der Umsatz, der versteuert werden kann, eher gering ist.

Logisch: Die Unternehmer müssen ja ihre Unternehmen auf Basis der Anzahl der aktuellen Kunden finanzieren. Und dabei selbst auch noch eine Marge erzielen, um letztlich selbst zu überleben.

Österreich ist zum Hochpreisland geworden, weil die Regierung dies notwendig macht.

Steuersatz 10 Prozent

Genau in diesem Gefüge würde sich Einiges ganz automatisch verändern, wenn man anstatt mit höheren und noch höheren Steuern zu versuchen das Manko auszugleichen, man dieses ausgleicht in dem man den Steuersatz auf einen Einheitssteuersatz von 10 Prozent senkt.

Dann nämlich würde der Kaufmann, vorausgesetzt die Wirtschaft ist von der Produktion bis hin zum Einzelhandel bereit das Modell mitzutragen, die Steuerentlastung bis in die Preisgestaltung weitergeben können.

Nicht nur deutlich weniger für ein Produkt verlangen müssen, sondern einfach wieder deutlich mehr Produkte verkaufen.

Und weil mehr Produkte gebraucht würden, gleichzeitig wieder Arbeitsplätze schaffen können.

Die Kaufkraft also insgesamt steigern. Die Umsatzsteuer, aber auch die Einkommenssteuer nicht durch Steuerhöhe, sondern durch Steuermenge erhöhn.

Gleichzeitig das soziale Pensionssystem erhalten können, indem man es vom Generationenvertrag auf Versicherungswesen, also Eigenwirtschaftlichkeit, umstellt.

Trotz einer Steuersenkung erhielte der Staat also letztlich deutlich mehr Geld. Weil einfach der Umsatz in den Geschäften stimmt.

Mehr Umsatz, mehr Steuern

Die Unternehmen würden also von deutlich mehr Umsätzen, einer grösseren Umschlagmenge, die Steuern bezahlen. Was automatisch wieder zu mehr Arbeitsplätzen führen würde. Den Staat deutlich besser erhält, als die 52 Prozent Steuerbelastung von heute.

Das Pensionssystem besser erhält. Und in der Folge die Wirtschaft so weit entlastet, dass es wieder Arbeitsplätze gibt.

Und dennoch haben sich die Christlich Liberalen gerade in diesem Bereich noch mehr überlegt.

Gemeinnützige Industrie

Der Christlich Liberale Ansatz nämlich lautet: Wir schaffen Vollbeschäftigung. Jeder Mensch sollte sich mit seiner eigenen Kraft erhalten können.

Das heißt nicht, dass wir Alte oder Behinderte nicht erhalten wollen, sondern nur, dass wir den Menschen das Recht auf Eigenständigkeit einräumen.

Womit wir zu unserer zweiten Säule kommen: Arbeitsplätze schaffen.

Der eigenfinanzierte Staat

Wir vertreten nämlich anders als die heutige Regierung, aber zugegeben auch anders als der Neo-Liberalismus, durchaus die Auffassung, dass die Arbeit Thema des Staates sein sollte.

Glauben daran, dass es nicht sinnvoll sein kann, von Seiten des Arbeitsmarktservices heute einen 52 jährigen Softwareentwickler auf einen Staplerfahrerkurs zu entsenden.

Und glauben daran, dass der Staat, so wie eine jede andere Person auch, gleichgültig ob physisch oder juristisch, auf den eigenen Füssen stehen können sollte.

Was ist Gemeinnützige Industrie

Das also, was wir mit der Gemeinnützigen Industrie versuchen wollen, ist den Arbeitsmarktservice dadurch zu entlasten, dass man Menschen die Möglichkeit gibt, bei der Entwicklung des Staates mitzuhelfen.

Erinnern sie sich. Ein staat steht nach Auffassung der Christlich Liberalen auf drei Säulen.

Schmaler Fuss: Leistungbezogene Bezahlung für Politiker/innen
Eigenfinanzierung Das sind Einnahmen aus staatseigenen Unternehmungen. Gemeinnützige Vereine zur Patent Auswertung als Zuträger Betriebe des Staates (Hauptpatentträger ist übrigens die Lebensraumforschung, nicht die Rüstungsindustrie)
Steuern: Das ist das, was der Staat verlangen muss, weil es mit der zweiten Säule nicht gelang, die erste Säule zu erhalten. Der sogenannte Ausgleich.

Warum also sollten die Arbeitslosen nicht im Bereich der aktiven Patent Auswertung durch gemeinnützige Vereine, also nicht kommerziell, mithelfen, das Wirtschaftssystem „Staat“ mit zu erhalten?

Wir teilen zwar nicht die Auffassung, dass der Staat eine Firma ist, glauben aber, dass er wie eine kalkuliert werden sollte.

Denn: Ideen gehen nie aus

Die Christlich Liberalen wollen hierbei die Wertigkeit der österreichischen Erfinder aufwerten. Ihre Ideen nicht auf einem Amt, dem Patentamt, verstauben lassen, sondern gemeinsam mit dem Staat umsetzen.

Wofür natürlich der Erfinder wieder eine Abanage erhält.

Der Staat letztendlich nicht nur auf einen Einheitssteuersatz von 10 Prozent blicken kann, sondern auch auf eine Eigenleistung.

Zugegeben: Vielleicht ein unübliches Wirtschaftsmodell.

Aber: Wahrscheinlich deutlich besser funktionierend als heute.

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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