Eine Volksabstimmung zur Staatsform?

Wappen der Erzherzogtums Österreich. Wie es das WIkipedia erklärt.

„Worin nun wirklich der große Unterschied zwischen den Christlich Liberalen und den Monarchisten bestehen würde?“ hat mich gestern im Facebook ein anderer Adeliger gefragt und ich musste gestehen:

„Was die Frage im Bezug auf die Staatsform betrifft eigentlich wenig. Unser Programm geht nur deutlich weiter.“

Wir Christlich Liberalen vertreten ganz einfach die Ansicht, dass die 1920er Verfassung „Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus“ im Sinne Friedrich Schlegels, im Geist der fr. Revolution, durchaus mit der Pillersdorfer Verfassung der Verfassung der Wr. Revolution von 1848, also mit einem Souverän, vereinbar ist.

Volksabstimmung zur Verfassung?

Es ist also keine Notwendigkeit gegeben, eine Volksabstimmung durchzuführen. Weil einfach beide Verfassungen weiter bestehen könnten. Sich, so weit wir dies geprüft haben, nicht widersprechen.

Die 1920er Verfassung also einfach nur einen Zusatz verkörpert. An den Stellen allerdings, an welchen sie sich doch mit der 1848er Verfassung spiesst, einfach angeglichen werden müsste.

Ansonsten aber hätten die Monarchisten ähnliche Ziele wie die Christlich Liberalen. Nämlich der gültigen Verfassung von 1848 (1867, 1918) wieder Geltung zu verschaffen. Die Monarchisten sind hierbei nur einfach deutlich Personen bezogener.

Neuwal: Volksabstimmung zur Verfassung

Verwendung des österreichischen Wappens

Oder: „Ob wir uns im Sinne des Wappengesetzes §7 keine Sorge machen würden, das österreichische Wappen in unser Logo einzubauen?“ hat mich ein Anderer gefragt.

Grundsätzlich nach §7 nicht untersagt. Aber:

„Das österreichische Wappen ist der österreichische Bundesadler. Das einzige rot-weiss-rote Wappen in der Geschichte Österreichs, welches überhaupt existiert, ist das des Erzherzogtums Österreich.

Und: Dieses trägt eine Krone.

Was wir allerdings in unserem Logo verewigen ist weder eine Fahne noch ein offizielles österreichisches Wappen. Sondern rein der Hinweis: Unser Herz gehört Österreich.“

Wikipedia: Offizielle Wappen Österreichs

Zugegeben uns ist in der Anfangszeit diesbezüglich ein Fehler bei der Gestaltung passiert. Wer ohne Fehler ist, werfe den ersten Stein. Inzwischen aber verbessert.

Kritik an den GRUENEN?

Oder wieder ein Dritter hat mich gefragt: „Ob wir nicht Angst hätten die GRUENEN zu kritisieren?“

Ganz ehrlich, Freunde, man kann kaum, so wie dies die GRUENEN in Deutschland momentan tun, verlangen, das Erdogan Karikaturen zugelassen sind, das hat übrigens inzwischen die UNO in Genf entschieden sind sie und gleichzeitig verlangen, dass man die GRUENEN nicht kritisieren dürfte.

.) Spiegel: Özdemir kritisiert Erdogan
.)Die Presse: Abfuhr für Erdogan

Keine Stellung für oder gegen den einen oder anderen Bundespräsidentschaftskandidaten beziehen zu dürfen.

Oder als politische Gruppierung die Bundesregierung nicht zu kritisieren. Wenn wir dies nicht täten, bräuchten wir zu Wahlen nicht kandidieren.

Und wenn man hierauf solche Fragen erhält, so stellt man sich dann schon die Frage:

Wie stehen die GRUENEN eigentlich zur Bundesverfassung von 1920? Was bedeutet für sie:  Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus?

Soll man auf GRUENER Seite froh sein, dass nicht die Pillersdorfer Verfassung exekutiert wird. Da stand Pressezensur unter Strafe.

Die Christlich Liberalen sind wahltauglich

Nein. Für alle diejenigen, die darüber diskutieren, ob die Christlich Liberalen im Sinne der Gesetzgebung eigentlich legal wären? JA, sind sie.  Wir wüssten zumindest nicht, warum nicht.

Und: JA, wir werden zu den nächsten Wahlen antreten.

Ganz einfach, weil dies die Demokratie erfordert.

Eine Demokratie, welche wir am Liebsten heute, nicht erst morgen, bindend Direkt Demokratisch sehen würden.

Wikipedia: Die Gedanken sind frei

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Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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