Arbeitsrecht für Obdachlose: Der soziale Ansatz der Christlich Liberalen

Jede politische Bewegung hat ihr besonderes Steckenpferd und ihre ganz besondere Geschichte.

Im Fall der Christlich Liberalen sind dies die Direkte Demokratie, die Armut Bekämpfung und die Vollbeschäftigung.

Dies ist so wie bei allen politischen Bewegungen historisch gewachsen.

Der Gedanke vom freien Menschen

Im Jahr 2001 begannen wir im Rahmen der Armen Ritterschaft Salomos, Ordo templis Salomonis, mit dem Kampf für das Arbeitsrecht für Obdachlose. Weil wir es nicht verstehen konnten, dass es in Österreich keine geeignete Scheiter Kultur gibt.

Verstanden nicht, dass Unternehmer die einmal kippten, keine Arbeitslose und keine Möglichkeit für einen Neustart erhielten.

Das Menschen die aus irgendwelchen Gründen ihre Wohnung verloren, nicht mehr ins normale Leben zurückkehren konnten.

Das die Regierung keine Maßnahmen dazu ergriff, die Menschen so selbstständig und unabhängig, so frei wie möglich, zu machen.

Sie anstatt sie im Rahmen einer Direkten Demokratie mitgestalten zu lassen, lieber so weit es ging vom Staat abhängig hielten.

Erste Erfolge

Und erzielten 2007 mit dem Online Report dann auch die ersten politischen Erfolge.

Es gelang uns den  ÖVP Parlamentsclub dazu zu bewegen, den Antrag auf Änderung des Meldezettels mit zweiter Zeile, also postaler Anschrift auszustatten, zu stellen.

Wir setzten den Kampf fort.

2012 gelang es uns dann, die Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) davon zu überzeugen, dass es nicht notwendig wäre, einen festen Wohnsitz zu besitzen, um arbeiten zu gehen.

Das Arbeitsrecht für Obdachlose war abgeschlossen. Wir haben es zwar in der Folge noch mit der Petition „Arbeitsrecht für Obdachlose – P7 soll Zentralmeldeadresse werden“ abgesichert. Aber dieser Abschnitt des Sozialsystems erscheint uns seither eigentlich als ausreichend.

Der philosophische Ansatz

Wie wir aber von Grund auf aufgezeigt haben, so ist dieses Recht nur ein Teilergebnis eines philosophischen Ansatzes.

Deswegen kämpfen wir momentan für Ideen wie die Gemeinnützige Industrie, den Back to Work Center oder das allgemeine Arbeitsrecht weiter. Das was die Christlich Liberalen fordern ist die Vollbeschäftigung.

Bemühen uns den Staat dazu zu bewegen von der mit dem gestrigen Tag verpflichtend eingeführten Registrierkasse abzurücken, um dem Unternehmer die Möglichkeit zu eröffnen, ausreichend Arbeitsplätze zu schaffen.

Denn alle Menschen sind frei

Sehen unser Ziel letztlich darinnen, den Menschen frei und unabhängig zu machen.

Verstehen sie uns nicht falsch. Es erscheint uns einfach zu wenig, Menschen, welche sich selbst nicht helfen wollen, einfach nur ohne Eigenleistung zu erhalten. Wir wollen ihnen lieber dabei helfen, sich selbst zu finden.

Oder: Flüchtlinge als Menschen zweiter Klasse zu betrachten, in dem man sie einfach nur in ein Sozialsystem aufnimmt. Ihnen die Möglichkeit nimmt, sich auch in unserem Land frei entfalten zu dürfen. Ihnen die Möglichkeit nimmt, ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu werden.

Deshalb unser Vorschlag, man möge ihnen das freie Niederlassungsrecht und allgemeine Arbeitsrecht geben, die Flüchtlingshilfe aber einstellen.

Sicher, es kann Ereignisse und Entwicklungen im Leben geben, welche die Abhängigkeit vom Staat notwendig machen. Behinderung oder Alter. Da muss der Staat und das ohne Murren dem Menschen unter die Arme greifen.

So weit es aber geht, sollte die Gesellschaft aus freien Menschen bestehen. Und das die Menschen diese Selstständigkeit erreichen können, ist die eigentliche Aufgabe der Politik. Ist die Aufgabe des Staates.

Denn: Ein jeder Mensch hat das Recht auf seine Selbstverwirklichung.

Finden Sie nicht?

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Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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