Eine Lösung wäre möglich …… eine salomonische Lösung …

50 - 50Ein Dilemma, so hörte ich viele Stimmen in diesen Tagen. Da sind einerseits die besorgten Bürger, die meinen, dass Norbert Hofer von der FPÖ nicht der passende Präsident sei. Dann sind es die Personen, die gerade den Wunsch nach Veränderung haben und gegen Van der Bellen auftreten. Nun hat unser Nationalrat folgende Möglichkeit: Denn es  steht in der Verfassung:

„Der Bundespräsident ist gemäß Art. 60 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich.“

Und wie unser Präsident öfters schon gepostet hat, Gesetze können verändert oder ergänzt werden: Warum beschließt der Nationalrat nicht folgenden Zusatz:

In besonderen Fällen, so wie im Augenblick, wenn aus verschiedensten Gründen wie im vorligenden Fall die Integrität beider Bewerber in Frage gestellt werden könnte, obwohl beide Bewerber vom Volk eindeutig in die Stichwahl gewählt wurden, so kann folgender Ausweg genommen werden: Diese Legislaturperiode wird unter den beiden Bewerbern im Verhältnis 50 zu 50 gerecht aufgeteilt, wobei jeweils der eine Kanditat während der Amtszeit des gegnerischen Kanditates als 1. Generalsekretär des anderen agiert und somit beide Kanditaten immer eine Mitverantwortung zu tragen hätte. Und nach Ablauf dieser besonderen Legislaturperiode dürfen beide Kanditaten für die folgende Periode nicht antreten.  Sie müssen dann eine Periode warten, bis sie wieder antreten dürfen.

Vorteil wäre: Am 22 . wir nur gewählt, wer von den Beiden beginnen würde, die foglenden Wochen würden viel friedlicher verlaufen. Österreich würde nicht seine Würde verlieren und es würde verhindert werden, dass bei möglichen Ausschreitungen wie bei Demonstrationen, Menschen verletzt werden, Geschäfte demoliert und womglich Menschenleben zu  beklagen wäre. Sollte der Nationalrat diese Idee nicht aufgreifen, so werden die nächsten 3 Wochen brutal werden.  So wie jetzt schon in sozialen Medien der Ton rauher wird, so ist es ganz leicht möglich, dass der Funke der Gewalt sich wieder auf die Straße verlegt. Das wäre für den Ruf Österreichs nicht nur Plamabel, sondern würde auch dem Ruf des Landes sehr schaden. Daher: Außergewöhnliche Situationen erfodern auch außergewöhnliche Lösungen, in diesem Falle wäre es eine salomonische Lösung

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