Was eigentlich ist ein Bundespräsident?

Eine berechtigte Frage, die, ich habe mir gerade die Zusammenfassung davon in der KRONEN Zeitung durchgelesen, liebe Freunde, die Bundespräsidenten Kandidaten/innen selbst am gestrigen Tag in der Elefantenrunde aufbrachten: Was bzw. Wer ist eigentlich ein(e) Bundespräsident/in?

Offensichtlich hat jeder der Kandidaten/innen eine unterschiedliche Vorstellung davon.

WER leitet sich nämlich klar von WAS ab. Wenn man einmal weiß, WAS eigentlich ein Bundespräsident ist, dann wüsste man auch, WER am Besten geeignet ist.

Oberbefehlshaber der Armee?

Nun. Wir wissen, dass der Bundespräsident der Oberbefehlshaber der Armee ist.

Aber einmal ganz ehrlich. Das regeln doch im Normalfall eigentlich Generäle.

Oder: Geht es um die Finanzierung der Armee?

Wozu gibt es dann einen Finanzminister?

Vielleicht dann in Kriegszeiten?

Darum aber laufend zu schauen, dass Österreich als neutraler Staat Truppen in Kriegsgebiete entsendet? Damit der Bundespräsident Arbeit hat?

Wir sollten die immerwährende Neutralität schützen. Das ja. Und wenn möglich, so wie es früher üblich war, mit einer Berufsarmee. Mit gut ausgerüsteten Spezialisten.

Den Schutz der Neutralität und der Verfassung?

Das machen Spezialeinheiten der Polizei und die Soldaten.

Verhandler internationaler Verträge?

Wir wissen, dass der Bundespräsident Österreich im Ausland repräsentiert. Internationale Verträge verhandelt und abschließt. Neuerdings Österreich sogar in der EU vertritt. Oder sagen wir einmal seit 2008 vertreten hat. Denn: Die EU befindet sich im Wandel.

Der Einfluss Deutschlands, der deutschen Bundeskanzlerin, scheint ja in den letzten Monaten laufend zu wachsen.

Mitspracherecht von allen 27 Staaten?

Keine Rede. Schon gar nicht von der Bevölkerung.

Aber: Haben wir da jemals Etwas vom Bundespräsidenten gehört?

Vom Bundeskanzler Werner Faymann ja. Der bezog letztlich klare Position. Zumindest in der Flüchtlingsfrage.

Aber der Bundespräsident? Schweigt. Oder wird wegen zu geringer Befugnisse nicht wahr genommen.

Besteht Diplomatie heute zu Tage also nur noch aus Repräsentation bei Staatsbesuchen?

Wenn ja: Wozu brauchen wir das Amt des Bundespräsidenten?

Die Rolle des Kaisers nach der Pillersdorfer Verfassung

Ganz ehrlich, Freunde, da lobe ich mir die Rolle des Kaisers in der Pillersdorfer Verfassung. Dessen Aufgaben sind klar definiert.

.) Schutz der Verfassung
.) Verleihung von Ämtern, Auszeichnungen und Würden
.) Oberbefehlshaber der Armee
.) Verhandlung internationaler Verträge
.) Sanktion oder Vorschlag von Gesetzen (Anm. Der Kaiser hatte hierbei ein Veto Recht)
.) Stabilisator zwischen Ober- und Unterhaus
(Anm. Das Unterhaus entspricht heute quasi dem Nationalrat. Anders als früher, als die Wirtschaft noch im Oberhaus vertreten war, kauft sie sich heute nur noch ein. Die Folge ist Korruption. Ober- und Unterhaussitzungen waren öffentlich zugänglich. Das Verbot der Pressezensur machte es möglich, dass Jeder/Jede im Volk Bescheid wusste, worüber man gerade diskutierte)
.) Einberufung des Reichstag (Anm. Beauftragung zur Regierungsbildung)
.) Vorsitz bei weltlichen Orden

Nun, zugegeben. Es scheint heute eine ungewohnte Art zu denken zu sein.

Aber:

Im Gegensatz zum Bundespräsidenten braucht man hier nicht darüber zu diskutieren, ob man das Amt nun aktiver oder weniger aktiv anlegt. Ob man es überhaupt braucht.

Ob man eigentlich ein Papier Bundespräsident werden will oder aktiv am politischen Geschehen Teil nimmt.

Und genau das ist ein Vorteil der Pillersdorfer Verfassung:

Sie bringt alle Aufgaben klar auf den Tisch.

Übrigens: Ich sage nicht, dass dies ein Bundespräsident nicht genauso gut könnte. Wie dieses Amt letztlich heißt, ist eigentlich egal. Warum aber, wenn dem so ist, dann nicht „Kaiser“?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Christlich Liberalen - Österreichs rot-grüner Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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