Grundsatzerklärung der Christlich Liberalen

Nachdem uns inzwischen eine Unmenge von Menschen danach gefragt haben, wie weit

.) wir Wahlen ablehnen würden,
.) die Bundesverfassung von 1951 in Frage stellen,
.) man uns als nationale oder national-konservative Gruppe betrachten müsste,
.) wir eine Kirchgemeinschaft wären

haben wir uns entschlossen diese Fragen mit dieser  Grundsatzerklärung zu klären.

1.) Die Christlich Liberalen vertreten die Auffassung, dass Kaiser Karl I. am 1.10.1918 auf die Einhaltung der humanistischen Verfassung der Wiener Revolution von 1848 des Franz Freiherr von Pillersdorf eingewilligt hat.
2.) Diese Verfassung umfasst das allgemeine Wahlrecht, die Gleichheit aller Menschen, die bindende Direkte Demokratie, die Auflösung der Pressezensur  und das Recht des Kaisers auf Gesetzesvorschläge und Einbringen des Vetos zu neuen Gesetzen im Oberhaus.
3.) Die Gesetzgebung hat in der Folge nur noch einstimmig zwischen dem Kaiser, dem Oberhaus und dem Unterhaus, dem heutigen Nationalrat zu erfolgen (6 Augen Prinzip).
4.) Diese Einstimmigkeit dürfte der Bundesverfassung von 1920, wieder bestätigt im Jahr 1951 fehlen (Das Veto des Kaisers wurde offensichtlich niemals aufgehoben).
5.) Die 1920 (51)er Verfassung wird für den geregelten Ablauf des Staates für die Verwaltung von Behörden, Institutionen und Wahlen in vollem Umfang anerkannt, so wie auch der Rest der derzeitigen Gesetzgebung, so weit diese nicht der Pillersdorfer Verfassung von 1918 (1867; 1848) gedanklich widerspricht. Die 1920 (51)er Verfassung ist daher in diesen Bereichen ein Zusatz. Die Pillersdorfer Verfassung bleibt hierbei in den Grundzügen unberührt.
6.) Ebenso werden die wichtigsten Schriften wie Neutralitätserklärung und allgemeine Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 in vollem Umfang bindend anerkannt.
7.) Obwohl die Christlich Liberalen christlich veranlagt sind (in beiderlei Gestalt: evangelistisch, als liberal) wird die volle Religionsfreiheit des Artikels 18 der allgemeinen Menschenrechtscharta 1948 anerkannt.
8.) Ebenso wird der Gedanke eines Vereinten Europas so weit geteilt, so lange nicht das Mitbestimmungsrecht des Volkes (Direkte Demokratie) der Pillersdorfer Verfassung von 1918 (1867; 1848) hiermit in Mitleidenschaft gerät.
9.) Die Grundlage der Christlich Liberalen ist die Wahrhaftigkeit der Bibel, so das diese Grundsatzerklärung unumstößlich ist.

Hans-Georg Peitl
Behaghel von Flammerdinghe
Edler Weber von Webenau

Ritter des Maria Theresien Ordens
und Präsident des Ordo Templis Laborate

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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