Was Christlich Liberale Plattform (CLP) und „die Monarchisten“ unterscheidet?

Im Gegensatz zu den Monarchisten lehnt die CLP die Republik nicht ab. Sie wird nur im Sinne Schlegels interpretiert.

„Wisst ihr eigentlich gar nicht,“ hat mich gestern jemand gefragt, „dass es seit 2007 die Monarchisten als eigene Partei in Österreich gibt? Natürlich könnt ihr antreten. Ihr könntet Euch aber auch mit diesen zusammen schließen. Was eigentlich unterscheidet Euch zu den bisherigen Vorstellungen?“

Ganz ehrlich, Freunde, ich habe mir das Programm der Monarchisten darauf hin einmal angeschaut. Einmal abgesehen davon, dass die Monarchie nicht das Hauptziel der Christlich Liberalen Plattform ist, sondern das Manko, dass die 1920 (51) Verfassung unserer Meinung nach nie in Kraft getreten ist, zu beheben.

Die Christlich Liberalen also eigentlich Österreichs Verfassungs- und Rechtssicherheit wieder herstellen wollen. 

Ausgangslage

Wir sehen die 1920 (51) Verfassung nach der wir heute leben, die so hat man uns gesagt, rein aus einem Gewohnheitsrecht heraus besteht, also so wie dies die Freeman Bewegung nun längere Zeit vorgezeigt hat, durchaus in Frage gestellt werden könnte und sehen die Pillersdorfer Verfassung von 1848, die unserer Meinung nach zwar Rechtsgültigkeit besitzt, letztendlich aber keine Anwendung findet.

Zugegeben, sie ist uns, da direkt nach der Wiener Revolution von den reaktionären Kräften, also den humanistischen Adeligen um Franz Freiherr von Pillersdorf, erstellt und daher bindend Direkt Demokratisch auch deutlich sympathischer.

Sehen internationale Verträge (NATO, EU), die alle ein einziges Problem aufweisen: Es fehlt die Unterschrift des Kaisers. Sind daher anzuzweifeln. Bestehen alle nur auf Basis einer Verfassung, die wiederum nur aus Gewohnheitsrecht heraus gilt.

Und wünschen uns für Österreich Rechtssicherheit.

Standpunkt zum Programm der Monarchisten

Aber zurück zu den Monarchisten. Wir haben uns also deren Programm einmal angeschaut.

Da sehen wir zum Beispiel die Ablehnung der „Republik“. Und das sehen wir anders. Wir interpretieren  „Republik“, so wie es Schlegel im Rahmen der französischen Revolution tat, nur einfach als Volksherrschaft im Rahmen einer konstitutionellen, genauer parlamentarischen, Monarchie.

Mit Parteienwesen, allgemeinen Wahlrecht, dem Recht auf Petitionen, bindender Direkter Demokratie, Aufhebung der Pressezensur und dem Recht auf Gründung von Vereinen. All das war ja 1848 schon in der Verfassung festgehalten.

Sehen die Ablehnung des Amtes „Bundespräsident“.

Zugegeben, diesbezüglich ist man sich auch bei uns nicht wirklich einig. Während Gregor Ulrich Stadengleich Donnersmark klar meint „Nach der Pillersdorfer Verfassung gibt es keinen Bundespräsidenten“, sehe ich es beinahe so wie mein Bruder Ingmar:

Besser das Volk hat eine Vorbild als es hat keines. Auch wenn es meiner Meinung nach eigentlich ein Kaiser sein müsste.

Ein Problem, welches sich in dem Moment lösen wird, in dem man wieder zur Rechtssicherheit zurückkehrt.

Die CLP ist Direkt- und Basisdemokratisch

Wir haben uns daher, so wie dies bei Direkt- und Basisdemokraten üblich ist, dazu entschlossen, dieses Thema einfach offen stehen zu lassen. Die Beantwortung dieser Frage einfach dem Gewissen eines jeden einzelnen Mitglieds zu überlassen.

Wir ordnen also, anders als die Monarchisten Volksbegehren und Abstimmungen auch nicht von Seiten des Kaisers an, machen keine Einschränkungen im Bereich der Themenauswahl, doch eine „Die Menschenrechtscharta 1948 der Vereinten Nationen, sondern agieren nach der humanistischen Prinzip „Einer denkt, zwei denken mehr, alle miteinander finden die Lösung“.

Ein anderes Europa

Daher geht es uns auch nicht primär um die Stärkung des Donauraums in der EU, sondern wir wären für das Christlich Soziale Schweizer Model (Auch wenn es eigenlich Christlich Liberales Schweizer Model heissen müsste). Also ein Direkt Demokratisches Europa nach Vorbild der Schweiz.

Wollen wegkommen, von den von Staaten und Staatsoberhäuptern gestalteten Europa zu einem Europa der Menschen.

Und hoffen, dass sollte sich England am 24.6.2016 dazu entschließen die EU zu verlassen, im Rahmen der Donauländer, zumindest ein Kerneuropa im Rahmen der Pillersdorfer Verfassung erhalten zu können.

Habsburg-Lothringen

Ebenso geht es uns auch nicht primär um die Rückkehr des Hauses Habsburg-Lothringen. Komisch, dass ein jeder so tut, als wäre Monarchie automatisch Habsburg. Warum eigentlich nicht Babenberger? Das Haus Habsburg hat zweifelsfrei 1961 zu Zeiten Kaiser Otto von Habsburg auf Geheiß von Julius Raab (ÖVP) und Bruno Kreisky (SPÖ) vorerst hin einmal abgedankt. Sondern um die Besetzung der Position „Kaiser“ im Rahmen der unserer Meinung nach bis heute Rechtskraft besitzenden Pillersdorfer Verfassung.

Müsste allerdings nicht durch Eigenernennung, sondern durch Wahl im Rahmen der Adelsfamilien erfolgen. Wobei ich die Familie Habsburg auch nicht primär ausschließen würde. Warum sollte ein anderes Mitglied der Familie an die Entscheidung eines Mitglieds der Familie gebunden sein?

Inklusio

Vielleicht sind es also wirklich nur Kleinigkeiten, die uns und die „Monarchisten“ unterscheiden. Kleinigkeiten aber, welche uns durchaus wesentlich erscheinen.

Macht nichts, denn: Kongruenz belebt.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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