Im Zeichen des europäischen Gleichheitsgrundsatzes

Auch wenn ich zugegebener Massen nicht in allen Punkten ein Freund der derzeitigen Entwicklungen in Europa bin, bekannterweise wäre ich Anhänger des Christlich Sozialen Schweizer Models, also für ein Direkt Demokratisches Europa, welches nicht von einzelnen Staaten wie Deutschland, sondern vielmehr vom Menschen geprägt wäre, so gebe ich durchaus zu, dass es auch Punkte gibt, die ich durchaus befürworte.

So zum Beispiel den Europäischen Gleichheitsgrundsatz.

Er besagt, dass in der EU nicht Menschen in einem Staat aus politischen Gründen anders behandelt werden dürfen als in einem anderen Bereich der EU.

Wenn es also Menschen in einem Mitgliedsstaat der EU zugestanden ist, für den Erhalt oder die Errichtung einer konstitutionellen Monarchie eintreten zu dürfen, so muss dieses Recht, demokratisch betrachtet, auch den Menschen in anderen Teilen der EU auf  Basis von Wahlen zugestanden werden.

Kein Mensch würde sich, auch wenn Großbritannien derzeit droht mit einem BREXIT aus der EU auszutreten, ein Thema, welches die Nachrichtensendungen in Bulgarien tagtäglich prägt, in Österreich erfährt man scheinbar weniger darüber, darüber aufregen, wenn ein Brite für den Erhalt der  konstitutionellen Monarchie eintritt.

Ebenso wenig in Spanien, den Niederlanden, Schweden usw.

Dort wäre dies normal.

Weil es aber in all diesen Staaten normal wäre, wäre es eine Benachteiligung der Österreicher/innen, wenn ihnen dieses Recht untersagt wäre.

Die Christlich Liberalen gehen daher davon aus, dass im Sinne des EU-Gleichheitsgrundsatzes der Eintritt für die Pillersdorfer Verfassung auch in Österreich durchaus zulässig sein müsste.

Insbesondere, da ja die Christlich Liberalen auch nicht die einzige politische Kraft wären, die für eine Verfassungsänderung eintritt. Für die EU-Austrittspartei gilt das Gleiche.

Wir Christlich Liberalen machen daher vom bestehenden Europarecht Gebrauch und sehen im Rahmen unseres politischen Programms die Errichtung einer konstitutionellen Monarchie im Sinne der Pillersdorfer Verfassung vor.

Und dies kann man uns als christliche Partei, da ja die Glaubensgrundlage des christlichen Glaubens eine konstitutionelle Monarchie ist, unserem Verständnis nach auch nur schwer untersagen.  Oder?

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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