Registrierkasse? Wir verzichten!

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Ganz ehrlich, Freunde, Sie wären überrascht, wenn Sie die Anschauungen unser Politiker und Politikerinnen kennen würden. Vor Allem die der Regierungsparteien.

So wie ich gestern auch ganz verdutzt geschaut habe. Aber dann geduldig zuhörte.

Also: Sollten Sie über einen Privatweg verfügen, den Sie früher einmal den Menschen erlaubten zu betreten und Sie entschließen sich dazu, dass dieses Anwesen, Ihr Eigentum, in Zukunft nur noch Ihnen und Ihrer Familie zur Verfügung stehen soll, dann seien Sie vorsichtig, dass Sie niemand verklagt. Es könnte ja sein, dass jemand bereits seit 10 Jahren diesen Weg benutzt. Denn: Dann hätte er ein GEWOHNHEITSRECHT. 

Und: Sollten Sie einen Ladendieb in ihrem Laden haben, der nachweisen kann, dass er sich bereits seit 10 Jahren an Ihrer Ware bedient, seien Sie ebenfalls vorsichtig, wenn Sie diesen anzeigen.

Denn: Auch dieser könnte sich unter Umständen auf ein Gewohnheitsrecht berufen. Sie wissen schon: Die 10 Jahre.

Und weil ein Jeder ein Gewohnheitsrecht hätte, so würde man, so die österreichische Bundesregierung, auch wenn man selbst wüsste, dass die 1920 (1951) Verfassung niemals in Kraft getreten wäre, ganz einfach ohne zu fragen, weiter nach dieser regieren.

Denn: Da das Volk diesbezüglich innerhalb von 10 Jahren nicht widersprochen hätte, nun, so hätte man eben diesbezüglich ein Gewohnheitsrecht erwirtschaftet.

Österreich wird also nicht auf Basis einer Rechtsgrundlage regiert, nein, die Rechtsgrundlage der österreichischen Bundesregierung ist ein Gewohnheitsrecht.

Unsere Gesetze hätten eine Gültigkeit, weil sich die Menschen jedes Mal, wenn ein neues Gesetz entsteht, ja innerhalb der 10 Jahre daran gewöhnen.

Finde ich stark. Sie nicht?

Wir von der Christlich Liberalen Plattform haben uns daher dazu entschlossen in Österreich wieder für die Einsetzung einer rechtskräftigen Verfassung, der Pillersdorfer von 1848, zu kämpfen und Österreich wieder zu einem Rechtsstaat mit gültigen Gesetzen und einer gedeckten Legislative, Exekutive und Judikative zu machen. Wir betreiben VERFASSUNGSSCHUTZ.

Und machen Sie sich keine Sorge. Die gültige Verfassung Österreichs ist eine humanistische, die aus der Wiener Revolution des Jahres 1848 hervorging. Die nicht nur den Menschen eine bindende Direkte Demokratie zusichert, sondern auch eine Steuergleichheit. Die Pressezensur untersagt und ein allgemeines Wahlrecht besiegelt.

Und: Sie besitzt Rechtskraft, während dem Österreich laut eigener Aussage der Politiker/innen derzeit nur auf Basis eines Gewohnheitsrechts regiert wird.

Wir uns an ein jedes Gesetz freiwillig innerhalb von 10 Jahren gewöhnen. Wie zum Beispiel den Vorschlag einer Registrierkasse.

DRUCKEN SIE DOCH DAS PLAKAT AUS UND ZEIGEN SIE DER REGIERUNG, DASS SIE DIE GESETZGEBUNG ÖSTERREICHS VERSTANDEN HABEN. LEHNEN SIE MIT UNS GEMEINSAM DIESEN VORSCHLAG EINFACH AB.

Denn: Alleine können WIR nur verlieren, aber gemeinsam sind WIR stark.

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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