Die Bundespräsidentenwahlen 2016 haben begonnen

Was an der Pillersdorfer Verfassung so wichtig ist? Sie entspricht politisch der Bibel.

Die Bundespräsidentenwahlen haben begonnen und für uns haben diese einige Wermut Tropfen:

1.) Das es überhaupt Bundespräsidentenwahlen gibt, bedeutet wohl, dass die österreichische Bundesregierung sich dazu entschlossen hat, die tatsächliche Rechtslage, die Ungültigkeit der Bundesverfassung von 1920 (1951) zu ignorieren. Österreich wird nach dem Prinzip des Stärkeren regiert. Man von Seiten des Bunderkanzleramts noch nicht einmal Auskunft darüber erteilt, wann denn eigentlich in der Augen der Bundesregierung die 1920, 1951 bestätigte aber 1961, durch Aufforderung Otto von Habsburgs zum Kaiserverzicht (Julius Raab und Bruno Kreisky) nachweislich wieder außer Kraft gesetzte Verfassung, in Kraft getreten sein soll. Unserer Meinung nach ein reiner Akt der Willkür. Letztendlich aber ein Grund zur Wahlanfechtung.

2.) Das Ausscheiden des einzigen nicht Mainstream Kandidaten Robert Marschall, der allerdings bereits bekannt gab, die Wahl anfechten zu wollen.

Wir haben uns daher dennoch entschlossen, das Kandidatenfeld, welches diesmal Altersschnitt mäßig eher hoch liegt, einmal genauer zu beleuchten. Da wären einmal:

.) Rudolf Hundstorfer (SPÖ)

bezeichnet seinen Grundwehrdienst von 9 Monaten als „unnötige Zeit“ und wollte 2012 die Wehrpflicht abschaffen. Stünde also mit der allgemeinen Landesverteidigung, der 1920er Verfassung, welche einen allgemeinen Grundwehrdienst vorsieht, aber auch als Oberbefehlshaber der Armee mit seiner eigenen Aufgabe im Konflikt.Dazu kommt, dass er als Sozialminister seine Arbeit in unseren Augen ziemlich einseitig durchführte. Gelder für Zuwanderung bewilligte, sie aber den eigenen Sozialfällen (siehe Back to Work Center für Obdachlose) entzog.

.) Andreas Kohl (ÖVP):

Außer dem von mir bereits genannten Altersproblem, erscheint es mir auch nicht unerheblich, dass Andreas Kohl beim Bundesheer als untauglich eingestuft wurde. Also die Abläufe eines Heeresbetriebes, welchen er ja als Oberbefehlshaber leiten sollte eigentlich nicht kennt. Weiters liegen mir seine Aussagen im Bezug auf Direkte Demokratie, welche ja  die Grundlage der Pillersdorfer Verfassung von 1848 verkörpert und sein Pro Europa Kurs zur Zeit Schüssels, noch schwer im Magen. Jemand, der die Direkte Demokratie als gefährlich erachtet, soll Bundespräsident werden?

.)  Prof. Alexander van der Bellen (GRUENE):

In allen anderen Funktionen des Staates würde mir Prof. Dr. Alexander van der Bellen als durchwegs logisch erscheinen. Im Bezug auf den Bundespräsidenten ist leider festzustellen, dass Alexander van der Bellen niemals beim Heer gedient hat. So wie Andreas Kohl den Betrieb dort eigentlich nicht kennt.  Auch sein Wunsch, aus jungen Jahren, man möge die Armee doch gänzlich abschaffen, macht ihn mir in schwierigen Zeiten nicht gerade zum optimalen Oberbefehlshaber einer Armee.  Dazu kommen seine bereits im Vorfeld klar bezogen Positionen, dass gleichgültig wer die nächsten Wahlen gewinnt, er die FPÖ mit der Regierungsbildung niemals betrauen würde. Eine Aussage, welche uns am demokratischen Verständnis zweifeln lässt.

.) Norbert Hofer (FPÖ):

Zugegebener Massen unser Lieblingskandidat und das nicht nur, weil er sich dazu entschloss, Behindertensprecher der FPÖ zu werden. Was Norbert Hofer mit uns verbindet, ist die Einstellung zur Südtirol Frage, welche auch in seinen Augen als ungelöst gilt. Weiters können wir mit seinen Ansichten zum EU Beitritt der Türkei und der Flüchtlingsfrage durchwegs leben. Sein angekündigtes Programm: Soziales Österreich, Ablehnung von TTIP und Direkte Demokratie, sind Werte, die sich mit der Pillersdorfer Verfassung in Einklang bringen lassen und daher Christlich Liberale Werte.

.) Dr.Irmgard Griss (parteilos):

Einmal abgesehen davon, dass sie den Hypo Bank Ausschuss immer und immer wieder in Richtung FPÖ lenkte, eigentlich wurde die Haftung für die Hypo ja bereits 1928 durch die Kärntner Landesregierung übernommen, hat sich Griss inzwischen auch bereits gegen die immerwährende Neutralität und für den Gedanken des „Europäers“ ausgesprochen, Etwas das in einer Zeit des notwendigen Flüchtingskontrolle, der permanenten Terrorgefahr und ungeklärter Verhältnisse zwischen Russland und der Türkei eher als fragwürdig erscheinen mag. Ebenso stellen wir uns die Frage, ob eine Frau, die niemals beim Heer war, tätsächlich die optimale Oberbefehlshaberin hierfür wäre.

.) Baumeister Richard Lugner (parteilos):

Betrachtet sich selbst als Kasperl im großen Politik Theater und hat dies, in der Vergangenheit auch mehrfach eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ihn benachteiligt wohl in dieser Wahl sein honores Alter und das auch er niemals beim Bundesheer gedient hat. Er also als Oberbefehlshaber dieses, so wie der Großteil seiner Mitbewerber, in Krisenzeiten zu einer Aufgabe kommt, die er einfach nicht bewältigen kann.

Von 6 tatsächlich zur Bundespräsidentenwahl antretenden Kandidaten bleiben im Sinne der Armee daher nur Norbert Hofer (FPÖ) und Hundstorfer (SPÖ) übrig. Wobei Zweiterer zur Abschaffung des Präsenzdienstes plädiert. Die Pillersdorfer Verfassung im Sinne der Südtirol Frage ignoriert.

Wir wünschen dennoch allen Kandidaten zu den Wahlen das Beste.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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