Österreich ist für den EU-Austritt

Mein Gott, Freunde, war ich überrascht, als ich am gestrigen Tag im Teletext über eine Meinungsumfrage im Auftrag der Zeitung PROFIL zum Thema „Referendum EU-Austritt“ gelesen habe und dort erfuhr, dass inzwischen 52 Prozent sich pro äußern.

Nein, nicht in England. Hier in Österreich. War überrascht, weil ich als ich 2004 gemeinsam mit Franz Paukert, Helmut Schramm und Gerald Grüner im Rahmen von Neutrales Freies Österreich erstmalig anfing Unterschriften genau hierfür zu sammeln, wir standen damals noch in der Schottenpassage, also beim Schottentor, wir belächelt und von allen Seiten belehrt wurden, wie gut diese EU doch für Österreicher/innen wäre.

Hätte man mir nicht sagen brauchen. Immerhin gehörte ich von den Jahren 1995 bis 2001, so wie übrigens die meisten Vertreter des Adels, noch zu den Befürwortern. Glaubte noch, dass die Pan Europa auf die Entwicklung Einfluss nehmen werde können. Bis ich:

Nun im Jahr 2001 die Projektleitung des INVEKOS Projekts, die Förderung der Landwirte durch die EU,  in der Agrarmarkt Austria, einem Teil des Landwirtschaftsministerium übernahm.

Mich dort Eines besser belehren ließ. Erkannte: Diese EU wird alles, nur kein Friedensprojekt. Und mit höchster Wahrscheinlichkeit auch nicht  demokratisch.

Im Gegensatz zu den Meisten Menschen in Österreich, welche man also den EU-Kritikern zurechnet, habe ich einen Vorteil: Ich kenne den Apparat von Innen.

Ich habe mich daher dazu entschlossen, genau dieses heute von 52 Prozent der Menschen geforderte Referendum auch schon am 26.4.2008 im Rahmen der RettÖ Demo am Ballhausplatz zu fordern. Mich bereit zu erklären, vom Redner Pult aus, den damaligen Bundespräsident Helmut Fischer zu ersuchen, er möge doch das Volk fragen.

Inzwischen waren ja namhafte Menschen wie Franz Karry Nowak, Prof. Hollander, Albert Schachtschneider, Prof. Coglan (Irland), Sissi Sabler, Klaus Feissner u.a. zu uns gestossen. Und wenn man ehrlich ist: auch bereits 12.000 Menschen (Stephansplatz). 5000 waren dann nochmals am Ballhausplatz.

Dies war übrigens der Tag, an welchem der derzeitige Bundespräsidentschaftskandidat Robert Marschall (EU-Aus) erstmalig bei den EU Kritikern auftauchte. Uns ab dann mit seiner Wien konkret medial begleitete. Er gehört also de facto auch schon seit 8 Jahren zur EU-kritischen Bewegung.

Das Ergebnis der Demos erinnerte mich übrigens an das Schottentor. Wir wurden wieder belehrt. Und belächelt. Und ohne mit uns gesprochen zu haben unterzeichnete Bundespräsident Helmut Fischer am 27.4.2008 den Reformvertrag. Aus einem Europäischen Wirtschaftsring (EWR) war ohne das Volk zu fragen, erst eine EG (europäische Gemeinschaft) und mit der Unterschrift eine EU (eine europäische Union) geworden.

Von da an galten all diejenigen, welche die EU kritisch hinterfragten als Ultra Rechts, gleichgültig ob sie von der linken Reichshälfte (Solidarwerkstatt), dem Adel oder der FPÖ kamen. Was fragen stellte war automatisch rechts.

Ebenfalls versuchte ich 2010 gemeinsam mit Michael Kapitan, dem Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei, einer ÖVP nahen Partie, durch Abwurf von Flugzetteln von der Pressetribüne auf das Parlament, während dort der ESM, der europäische Schutzmechanismus unterzeichnet wurde, diese Unterzeichnung zu stoppen.

Uns war klar, dass Österreich nur schwer die Wirtschaftslast von Ländern wie Griechenland, die zuvor 6 mal in Konkurs gegangen waren, stemmen würde können.

Wir teilten daher lapidar mit: Wenn Österreich den ESM unterschreibt, ist Österreich pleite.

Brachte uns in der Folge eine Meldung in der Direktübertragung des ORF ein.

Und: Wieder wurden wir belächelt.

Ob ich also auch heute noch für einen EU-Austritt wäre?

NEIN. Ich bin für keinen Eintritt.

Denn: Die meisten Menschen wollen austreten, sich nicht überlegen, dass wäre in Österreich die 1848 Verfassung gültig, es das Amt des Bundespräsidenten nicht gebe.

Die Unterschrift des Bundespräsidenten also auf dem Reformvertrag, dem ESM, dem NATO Beistandsvertrag, usw. ebenfalls nicht existierte.

Wo kein Bundespräsident, dort auch keine Unterschrift eines Bundespräsidenten.

Und das würde es uns ermöglichen:

Wir bräuchten all dem, was Österreich nicht braucht, nur einfach nicht beitreten.

Finden Sie nicht?

 

Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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