Die Pressefreiheit bzw. Demokratie ist in Gefahr!

„Warum wir eigentlich nicht bei der Verteidigung der österreichischen Bundesverfassung von 1920 stehen geblieben wären,“ hat mich heute Einer gefragt, „Ob es denn nicht ausreichen würde das Artikel 1 dieser Verfassung >Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus< heißt.“

Grundsätzlich schon, Freunde, weil dies ja normalerweise ebenso eine Direkte Demokratie beschreiben würde, wie die Rechte des Volks der Pillersdorfer Verfassung.

Und ob nun die Funktionen Kaiser oder Bundespräsident, Bundeskanzler oder Ministerpräsident heißen, ist das wirklich wichtig? Ich meine NEIN. Aber:

Kann man heute wirklich sagen, dass in Österreich das Volk regiert? Das das Recht vom Volk ausgeht? Die Direkte Demokratie bindend wäre? Gleichgültig nach welcher Verfassung. Wenn die 271.000 Menschen, welche das EU-Austritt Volksbegehren unterschrieben noch nicht einmal erfahren, was mit ihrer Stimme passierte.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Da geht es nicht um pro oder contra EU und auch nicht um die Frage, welche Verfassung nun wirklich Gültigkeit besitzt, sondern vielmehr um die Frage, ob eine Regierung, die so handelt das Volk wirklich im demokratischen Sinn vertritt. Vertreten kann.

Der Anlass für unser Handeln aber ist, dass die meisten k & k. Militaristen heute, nach dem Ende der k. & k. Armee im Sinne von rasenden Reportern als Journalisten tätig sind und dass die Massen Zuwanderung ohne jegliche Deutschkurse letztendlich einen Journalismus, dem man heute schon nachsagt, dass er weder frei noch grammatikalisch richtig wäre, aufs Schwerste gefährdet.

Und genau das lässt das Verhalten unser Bundesregierung im Sinne einer demokratischen Republik eher für sehr fragwürdig erscheinen.

Einer demokratischen Republik, die nicht erst seit 1920, nein, schon seit 1848 besteht.

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Über Hans-Georg (von Webenau) Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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Eine Antwort zu Die Pressefreiheit bzw. Demokratie ist in Gefahr!

  1. Dazu kann ich nur sagen, dass durch die lange Zeit der politischen Untätigkeit unserer Menschen kaum ein halbwegs verwertbares Geschichtsverständnis vorhanden ist. Das wäre die Grundlage, dass ein Volk seine schwer erkämpften Rechte der Vergangenheit wieder erlangt. Wir haben einen sehr guten technischen Fortschritt erreicht. Das ist gut und richtig. genauso richtig ist aber auch, dass Bürgerechte der Vergangenheit die sind, die wir brauchen. Es sind allgemeingültige Festlegungen , die das friedliche und freie Zusammenleben von Menschen möglich machen und regeln. Es ist die Verfassung , die wir nicht haben. Es ist ein Grundgesetz mit verfassungsähnlichen Festlegungen, an die sich aber keiner hält. ( siehe Flüchtlinge) Grausamer Zustand , den ein mündiges Volk beseitigen kann. Menschen seid Euch bewusst, dass es in Eurer Hand liegt ob Ihr nur rechtlose EU – Bürger werdet oder ob wirklich die Macht vom Volke ausgeht.

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