Macht braucht Kontrolle

Eigentlich kann ich mir nicht vorstellen, liebe Freunde, dass das was wir gerade im Zeichen der EU erleben, ich meine das, was einen jeden von uns Österreichern oder Österreicherinnen im Bezug auf Kontrollmaßnahmen, ja des geradezu gestellten Misstrauensantrags der Regierung an die österreichische Bevölkerung, vorgesetzt wird, Dinge also, welche eben wie Registrierkasse, Internetkontrolle, TTIP (die Kontrolle der europäischen Wirtschaft durch die Amerikaner), die Einschränkung der Pressefreiheit namens APA/red, der Wunsch auf Abschaffung des Bargeld mäßigen Handel Verkehrs usw. unser Leben belasten, wirklich das gewesen wäre, was Jörg Haider unter „Macht braucht Kontrolle“ verstand.

Das er gemeint hätte, trotz seines klaren Bekenntnisses zur deutschen Kulturgemeinschaft, dass man, da die österreichische Bundesverfassung mit Artikel 1: „Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus“, in Deutschland heißt dies „die Macht geht vom Volke aus“, beginnt, das Mitspracherecht der Bevölkerung einfach einschränken solle.

Wird aber, wie dies 261,000 Unterschriften auf das EU Austrittsvolksbegehren deutlich gezeigt haben, Unterschriften, die man einfach ignorierte, gemacht!

Wen wundert es da, dass wir mit unserer Zeitung, dem österreichischen Boten die Möglichkeiten der Pressefreiheit, in allen Richtungen ausloten, einmal probieren, wie weit Österreich wirklich noch als freies Land zu bezeichnen ist.

Erinnern Sie sich noch an die Tage unseres seligen Bundeskanzlers Bruno Kreisky, der, weil das Volk die Eröffnung ein bereits fertig gestelltes Atomkraftwerk, Zwentendorf, negierte, dieses geschlossen ließ. Dieses bis heute die Atomfreiheit Österreichs besiegelte.

Erinnern Sie sich noch daran, dass die Besetzung einer Au, der Hainburger Au, dazu führte, dass man das den Bau der Donaustufe Hainburg einfach abbrach.

Seit gestern wissen wir, dass Van der Bellen, der wahrscheinlich zur Zeit bekannteste GRUENE nicht als Parteikandidat, sondern überparteilich, zu den Bundespräsidentenwahlen antreten.

Wissen wir, dass Erwin Pröll der ÖVP mitgeteilt hat, dass er für die Kandidatur zu einem Amt in der Hofburg in keinster Weise zur Verfügung steht.

Wissen wir, das diese Kandidatur Reihenweise von den ÖVP Größen abgelehnt wird, man also gespannt sein muss, wer wirklich kandidiert.

Wissen wir auch, dass es offensichtlich gar nicht so leicht sein wird, für dieses Amt einen bereitwilligen Kandidaten zu finden, das Amt also neu zu besetzen und das sich HC Strache bereits für die Zusammenlegung von Bundeskanzler und Bundespräsidenten aussprach.

Ganz ehrlich, Freunde, wer immer auch dieses Amt in Zukunft inne haben wird, ich kann nur hoffen, dass es kein Parteipolitiker wird.

Denn: Macht braucht Kontrolle.
Und diese ist zur Zeit in der gezeigten Politik, weder in Österreich, noch in Europa wirklich gegeben.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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