EU: Brüssel sollte ganz leise werden

Ganz ehrlich, Freunde, da erfahre ich am heutigen Tag aus den Mainstream Medien, dass Brüssel sich schon wieder einmal entschlossen hat, in interne Angelegenheiten eines Mitgliedstaates einzumischen, diesmal in Polen und ich denke mir: Schau an, Schau an. So also werden Entscheidungen respektiert.

Eigentlich weiß ich ja nicht so genau, um was es da in Warschau wirklich geht, aber:

Offensichtlich ist es wieder einmal kein Thema für eine internale Affäre, hat keinen Bezug zur EU und stellt daher auch keinen Grund für die Einmischung durch diese dar. Ist es vielmehr und dies zum wiederholten Male eine Befugnis Überschreitung der EU. Ich stehe daher zugegebener Massen auf der Seite der Polen.

Trotz der Einschränkung der Pressefreiheit. Die ich allerdings im Bezug auf Polen, einem christlichen Kernland, auch als traurig empfinde.

Ich weiß ja nicht, ob es ihnen genauso geht.

Seit den Anschlägen in Paris, welche zweifelsfrei vor Allem deshalb stattfanden, weil Brüssel, nein, weil letztlich Deutschland sich, nein, weil Angela Merkel sich dazu entschloss, Borisow (Bulgarien) und auch Victor Orban (Ungarn) dazu aufzufordern, die Flüchtlinge unkontrolliert Europa passieren zu lassen, die Grenzen anstatt zu schließen lieber weit zu öffnen, erscheinen mir Anweisungen aus Brüssel nicht nur wie bisher manchmal sinnlos (meinen Gurken versuche ich bis heute beizubringen gerade zu wachsen, aber sie hören nicht auf mich), sondern zeitweise sogar gefährlich.

Übrigens: Auch Russland Sanktionen können in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise und der Massenarmut, in Österreich derzeit 41 Prozent Armut Gefährdung, durchaus gefährlich sein.

Ich bin mir daher nicht immer ganz sicher, ob die Mitgliedsstaaten diesen Anweisungen auch folgen sollten. Ob nicht ein „Nein“ am richtigen Platz, ein ziviler Ungehorsam, die Lage deutlich besser bereinigen würde.

Würde mir wünschen, dass sich viel mehr Staaten in Europa darüber bewusst würden, dass da die Verfassung der EU ja in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, übrigens hat die Niederlande im ersten Halbjahr 2016 den EU Vorsitz, die EU nur eine beratende, in Wahrheit aber keine befehlende Funktion besitzt.

Die Anweisungen, die Brüssel den einzelnen Mitgliedstaaten gibt, eigentlich nicht dem bestehenden EU Recht entsprechen und niemand Deutschland den Auftrag gegeben hat, sich über die anderen europäischen Staaten zu erheben.

Angela Merkel daher eigentlich nicht im Sinne der EU, sondern vielmehr in Eigenregie handelt.

Denn nur dann, wenn Brüssel, ja, wenn es die EU lernt, dass der Mensch in den einzelnen Staaten und die Staaten in der EU im demokratischen Sinn die Machthaber sind, der Letztentscheidungsträger also in den Nationalstaaten sitzt, dann hat die EU auch in Zeiten der Flüchtlingskrise eine Chance auf Weiterbestand.

Letztlich aber nur dann.

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Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis laborate - Die Templer - Gesellschaft christlicher Journalisten/innen .) Obmann der Christlich Liberalen - der klassisch-liberalen (Satire-) Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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