EU – Vorschläge, die kaum zu glauben sind

Ganz ehrlich, Freunde, heute morgen habe ich Euch erzählt, dass Tiere nicht mehr in Arztpraxen dürfen und da die Menschen meine Artikel offensichtlich nicht lesen: Das betrifft defakto in der Fälle auch Tierarztpraxen, da diese aus dem Gesetz nicht explizit ausgenommen sind, sehr wohl aber Arztpraxen verkörpern.

Es ist wieder einmal einer der zahlreichen „sinnvollen“ Vorschläge, die uns von der EU erreichen.

Vorschläge wie ein ESM, ein Europäischer Schutz Mechanismus, der die einzelnen Staaten Europas ganz offensichtlich vor jedem Budget schützt, weil es durch den ESM notwendig wäre, sämtliche Buchhaltungen Europas zu kennen oder aber in Wahrheit nur falsch budgetieren zu können, weil die möglichen notwendigen Hilfszahlungen nicht mehr im Bereich der Toleranz anzusiedeln sind.

Weisse Zigarettenpakete, die es unmöglich machen, den Inhalt an der Farbe zu erkennen, nur an der Aufschrift, was für einen Sehbehinderten mit Sicherheit nur schwer möglich ist.

Krümmung der Gurke, die den Bauern vorschreibt, den Gurken mitzuteilen wie krumm sie wachsen dürfen, oder aber das Gurken die zu krumm gewachsen sind entsorgt werden müssen.

Verbot des Handels von Hunden in Tierhandlungen und 5 m² Wasser für einen Goldfisch.

Sämtliche Kreuze, einschliesslich der Andreaskreuze, von öffentlichen Flächen, zum Beispiel Strassen zu entfernen.

Und so könnte man die Liste ewig lang fortsetzen.

In einem Kaffeehaus hat mir heute ein älterer Sicherheitsbeauftragter Österreichs erzählt, dass in der EU alleine 90 Mitarbeiter daran arbeiten würden, immer wieder neue Vorschläge dieser Art zu erarbeiten.

Und da man in Österreich all das was Brüssel Wien mitteilt in der SPÖ-ÖVP Regierung übernimmt, so kommen all diese sinnvollen Vorschläge in Österreich zur Gesetzgebung und werden im Parlament abgestimmt.

Manchmal dann auch noch nicht durchdacht formuliert, weil man ja davon ausgeht, dass in Brüssel schon Menschen sitzen, die sich Etwas dabei denken.

Internationale Gesetzgebung also ohne Gegenkontrolle.

Wen wundert es dann also, dass Österreich im Juli auch bei der NATO Übung in der Ukraine, erinnern sie sich, wir waren einmal neutral, dem militärischen Bündnis der EU im Auftrag der USA, teilnimmt.

Ich aber frage mich: Wo eigentlich bleibt hierbei unsere Verfassung?

Wo bleibt: Österreich ist eine demokratische Republik, das Recht geht vom Volke aus?

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